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D: Schröder wettert gegen Lohndumping

Die bevorstehenden LT-Wahlen in Nordrhein-Westfahlen gelten als Stimmungsbarometer besonderer Art & Kanzler Schröder gibt sich so im Wahlkampf besondere Mühe: In Siegen wetterte er wild gegen östliches Lohndumping.

„Wir können nicht zulassen, dass es Leute gibt, die Arbeiter aus dem europäischen Ausland holen, sie für ein paar Kröten arbeiten lassen und damit gesunde deutsche Betriebe kaputt machen“, sagte der SPD-Politiker am Montag bei einem Wahlkampfauftritt in Siegen. Durch „solch würdelose Arbeit“ werde die europäische Idee zerstört.

In der voll besetzten Siegerlandhalle wurden Schröder und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) mit kräftigem Applaus, aber auch mit vereinzelten Buhrufen empfangen.

Vor den rund 2.000 Zuhörern deutete der Bundeskanzler Änderungen bei der Besteuerung von Unternehmen an. „Wir haben Entlastungen für Unternehmen gemacht und wir werden noch die ein oder andere Maßname machen, die jetzt in Vorbereitung ist“, sagte Schröder. Er erwarte jedoch, dass diejenigen, die profitierten, ihre Verantwortung wahrnähmen und in Arbeitsplätze investierten.

Ministerpräsident Peer Steinbrück erteilte einem Lagerwahlkampf in Nordrhein-Westfalen erneut eine Absage. „Wenn die jetzige Landesregierung bestätigt wird, dann freue ich mich. Aber die SPD betreibt einen Wahlkampf in eigener Sache“, sagte er. Beim Wahlkampfauftakt am vergangenen Samstag hatte Steinbrück eine Große Koalition nicht mehr ausgeschlossen und damit eine Koalitionsdebatte in Nordrhein-Westfalen ausgelöst.

Mit Blick auf die für die SPD schlechten Umfragewerte sagte Steinbrück, er gehe davon aus, dass sich der Wahlkampf erst in den letzten 14 Tagen vor der Wahl entscheide. „Es ist noch nichts entschieden, weil alles auf die Mobilisierung ankommt.“ 45 Prozent der Menschen in Nordrhein-Westfalen wüssten überhaupt noch nicht, dass am 22. Mai Landtagswahl ist.

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