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D: Köhler berät mit Parteien über Neuwahl

Bundespräsident Horst Köhler hat mit den Partei- und Fraktionschefs über die angestrebte vorgezogene Bundestagswahl beraten. SPD-Partei- und Fraktionschef Franz Müntefering eröffnete die Gesprächsserie.

Köhler muss über die Neuwahl entscheiden, wenn Bundeskanzler Gerhard Schröder im Bundestag bei einer Vertrauensfrage keine Mehrheit hat und die Auflösung des Parlamentes vorschlägt. Schröder will seine Vertrauensfrage am 1. Juli stellen. Köhler will mit seinen Gesprächen diese Entscheidung vorbereiten. Sie muss innerhalb von 21 Tagen nach der Niederlage des Kanzlers getroffen werden.

Der Bundespräsident hat betont, die Entscheidung über den richtigen Weg liege bei Schröder. Er werde am Ende „nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden, wie es die Verfassung und der Amtseid gebieten“. Nach einer Auflösung des Bundestages durch den Bundespräsidenten muss innerhalb von 60 Tagen die Wahl stattfinden. Sie wird für den 18. September erwartet.

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