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D: Einstieg in Pkw-Maut?

Die Pläne für Straßengebühren auf bestimmten Strecken sieht der Gießener Verkehrswissenschaftler Gerd Aberle als Einstieg in eine generelle Pkw-Maut.

„In einigen Jahren werden wir bei der Pkw-Maut landen“, sagte Aberle am Montag. „Wir brauchen neue Finanzierungsprinzipien, um unser Netz zu erhalten. Wenn unser Netz total verfällt, dann haben wir ein Riesenproblem unseres Standortes – und die Stauungen für alle werden immer größer.“ Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) hatte am Wochenende eine Bezahlpflicht für schwer zu bauende Tunnel, Brücken oder Gebirgspässe ins Spiel gebracht.

Die Nutzungsgebühr für Autofahrer dürfe allerdings „nicht nur draufgesattelt“ werden, betonte Aberle, der Mitglied im wissenschaftlichen Beirat des Verkehrsministeriums ist. „Es muss eine gewisse Kompensation erfolgen, zum Beispiel durch Absenken der Mineralölsteuer. Ich bin der Überzeugung, dass man es dann auch dem Autofahrer verständlich machen kann.“ Zudem dürfe die Maut nicht zum Stopfen von Haushaltslöchern verwendet werden, warnte der Professor: „Es muss sichergestellt werden, dass die Mittel zweckgebunden sind.“

Wenn das Mautsystem für Lkw nach der monatelangen Pannenserie funktioniere, könnten Gebühren für Pkw mit dem gleichen System erfasst werden, sagte Aberle. „Es gibt kein Land auf der Welt, das ein Mautsystem hat, das nicht auch den Pkw einbezieht. Wir sind da im Augenblick noch eine Insel.“ Die finanzielle Belastung würde dem Wissenschaftler zufolge für Autofahrer sehr viel geringer ausfallen als für Lastwagenfahrer – statt mit bis zu 15 Cent pro Kilometer für Lkw rechnet Aberle mit etwa zwei oder drei Cent für Pkw.

Langfristig könnten sich die Benutzergebühren nach Aberles Darstellung danach richten, wie stark einzelne Strecken befahren sind. „Hoch belastete Straßen wären etwas teurer, nachts wäre es etwas billiger. Dafür ist das System durchaus geeignet.“ Das Autobahnnetz zu verkaufen, hält Aberle dagegen wegen der notwendigen Grundgesetzänderung für schwierig: „Allerdings würden sich da ganz schnell internationale Konsortien anbieten – denn 30 Prozent unserer gesamten Fahrzeugkilometer laufen über die Autobahnen, und Ausweichmöglichkeiten gibt es eigentlich keine.“

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