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D: Bundeswehr durch Polizei entlasten

Der deutsche Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) will zur Entlastung der Bundeswehr von Polizeiaufgaben bei Auslandseinsätzen den Bundesgrenzschutz einsetzen.

Darüber sei er mit Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) im Gespräch, sagte Struck am Sonntag im Deutschlandfunk. Als Beispiele nannte Struck Patrouillen oder Drogenbekämpfung. Es sei jetzt noch wichtig, dass die Bundeswehr massiv in den Einsatzgebieten präsent sei. „Soldaten in Uniform und mit entsprechender Ausrüstung geben eine größere Autorität her als Bundesgrenzschutzbeamte“, sagte Struck. Später aber gebe es Situationen, in denen man klar sagen müsse, man müsse mehr Polizei auf den Balkan und vielleicht auch nach Afghanistan schicken.

Im Skandal um Misshandlungen bei der Bundeswehr übte der Minister scharfe Kritik an den Ausbildern in Coesfeld. Er forderte die Rekruten auf, künftig mehr Zivilcourage zu zeigen. Es gebe keinen Zweifel, dass die Ausbilder, die Grundwehrdienstleistende misshandelt hätten, genau wussten, welche Ausbildungsmaßnahmen sie nicht anwenden dürfen. Sie hätten ihre Pflichten verletzt. Er habe den Eindruck, dass auch die Rekruten früher hätten Alarm schlagen müssen.

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