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D: Bundespräsident setzt Neuwahlen an

Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler hat am Donnerstag den Bundestag aufgelöst und eine Neuwahl angesetzt. Er entsprach damit einem Antrag von Bundeskanzler Schröder.

Als Termin für die Neuwahl gab Köhler den 18. September an.

Dieser strebte nach dem SPD-Wahldesaster in Nordrhein-Westfalen eine vorgezogene Bundestagswahl an. Um den Weg freizumachen, verlor er am 1. Juli absichtlich eine Vertrauens-Abstimmung im Bundestag. Gemäß Grundgesetz muss die Wahl binnen 60 Tagen stattfinden. Zuvor hat das Verfassungsgericht das Wort. Zwei Abgeordnete wollen gegen die Parlaments-Auflösung klagen.


Der Fahrplan zur deutschen Bundestagswahl im September

Nach der Ankündigung des deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler, den Bundestag aufzulösen, setzen die Parteien ihre Vorbereitungen für die am 18. September erwartete Bundestagswahl fort. So sieht der weitere Fahrplan aus:

8. August – Start der Wahlkampftour von Grünen-Spitzenkandidat Joschka Fischer
28. August – Wahlparteitag der CDU in Dortmund.
31. August – Wahlparteitag der SPD in Berlin.
2./3. September – CSU-Parteitag in Nürnberg, bei dem Edmund Stoiber als CSU-Vorsitzender wiedergewählt werden soll.
10./11. September – Wahlparteitag der FDP in Berlin.
18. September – Letztmöglicher Termin für die Neuwahl, die nach Auflösung des Parlaments innerhalb von 60 Tagen stattfinden muss. Laut Bundeswahlgesetz muss der Wahltag ein Sonn- oder Feiertag sein. Alle Sommerferien sind beendet.

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