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Coronavirus: Hohe Geldstrafen bei Verstößen möglich

Bei Verstößen drohen Geldstrafen im vierstelligen Bereich.
Bei Verstößen drohen Geldstrafen im vierstelligen Bereich. ©APA/HANS PUNZ
Wer gegen die Auflagen in Sachen Coronavirus verstößt, muss mit rechtlichen Konsequenzen rechnen. Es kann zu Geldstrafen im vierstelligen Bereich kommen.

Verstöße im Zusammenhang mit den heute fixierten Auflagen in Sachen Coronavirus können recht empfindliche Geldstrafen nach sich ziehen. Basis dafür sind die Paragrafen 39 und 40 im Epidemiegesetz. Zuwiderhandeln behördlicher Vorgaben kann mit einem vierstelligen Bußgeld pönalisiert werden.

Epidemiegesetz regelt Verstöße rund um Coronavirus-Auflagen

Teurer kann es dabei laut Auskunft des Innenministeriums bei einer Versäumnis gegenüber Anzeige- und Meldeverpflichtungen werden. Da kann eine Verwaltungsstrafe in Höhe von 2.180 Euro verhängt werden. Bei Nichtbezahlung drohen bis zu sechs Wochen Haft.

Auch das Nichteinhalten von Geboten bzw. Verboten gemäß Epidemiegesetz wird bestraft, also etwa wenn eine Veranstaltung abgehalten wird, obwohl diese aufgrund der Teilnehmerzahl untersagt ist. Gleiches gilt, wenn sich eine Person, für die der Erwachsene die Fürsorge trägt, nicht einer angeordneten Untersuchung unterzieht. Sofern diese Tat nicht auch mit einer gerichtlichen Strafe bedroht ist, wird hier eine Verwaltungsstrafe von 1.450 Euro fällig, bzw. vier Wochen Ersatzhaft. Strafrechtlich wäre wohl in erster Linie an fahrlässige Gemeingefährdung zu denken, wenn sich etwa bei einer an sich untersagten Veranstaltung eine Person ansteckt und schwer erkrankt.

Einschränkungen beziehen sich auf Epidemiegesetz

Die von der Regierung angekündigten Einschränkungen das Coronavirus betreffend basieren auf zwei Paragrafen des Epidemiegesetzes. Einer davon bezieht sich auf Veranstaltungen, der andere auf Betriebsbeschränkungen oder Schließungen. Mittels eines Erlasses, der am Nachmittag noch immer in Feinarbeit war, soll den Bezirksverwaltungsbehörden dargestellt werden, welche Aktivitäten zu untersagen sind.

In Paragraf 15 heißt es: "Die Bezirksverwaltungsbehörde hat Veranstaltungen, die ein Zusammenströmen größerer Menschenmengen mit sich bringen, zu untersagen, sofern und solange dies im Hinblick auf Art und Umfang des Auftretens einer meldepflichtigen Erkrankung zum Schutz vor deren Weiterverbreitung unbedingt erforderlich ist." Im konkreten Fall hat die Regierung schon klar gestellt, dass damit Freiluftveranstaltungen mit mehr als 500 und Indoor-Events mit über 100 Teilnehmern gemeint sind. Betroffen sein davon werden neben Sportveranstaltungen auch kulturelle sowie Demonstrationen. Ob es z.B. bei Gottesdiensten zu Einschränkungen kommt, war vorerst noch unklar.

Paragraf 20 wiederum bezieht sich auf ganz bestimmte Krankheiten wie Diphterie, Typhusarten, Cholera, Pest und diverse andere. In diesen Fällen können Betriebstätigkeiten eingeschränkt werden, bei "ganz außerordentlichen Gefahren" auch eine Schließung verfügt werden. Da die Krankheiten aufgezählt sind, muss hier per Verordnung das Coronavirus ergänzt werden. Welche Einrichtungen exakt betroffen sind, soll noch im Laufe des heutigen Tages konkretisiert werden. Naheliegend sind Universitäten und Fachhochschulen, da diese nach Anordnung der Regierung bis spätestens Montag ihre Lehrtätigkeit an Ort und Stelle eingestellt haben müssen.

(APA/Red)

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