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Corona-Zuschuss für Arbeitslose wird verlängert

Laut Kogler wird es nun bis Jahresende neuerlich 150 Euro pro Monat geben.
Laut Kogler wird es nun bis Jahresende neuerlich 150 Euro pro Monat geben. ©APA/HERBERT NEUBAUER
Laut Vizekanzler Kogler wird der Corona-Zuschuss für Arbeitslose verlängert. Bis Jahresende sind neuerlich 150 Euro im Monat geplant.

Der Corona-Zuschuss für Arbeitslose wird laut Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) verlängert. "Wir haben das mit dem Koalitionspartner vereinbart und das wird auch so kommen", sagte Kogler am Dienstag im ORF-"Report". Bekommen hat die Einmalzahlung von maximal 450 Euro, wer zwischen Mai und August zumindest 60 Tage arbeitslos war hat. Ausgezahlt wurde im September. Laut Kogler wird es nun bis Jahresende neuerlich 150 Euro pro Monat geben.

Kogler wies Kritik der SPÖ zurück

Kritik der SPÖ, die stattdessen ein höheres Arbeitslosengeld fordert, wies Kogler zurück: das habe auch die SPÖ in der Regierung nicht gemacht.

Gekostet hat die Einmalzahlung laut Arbeitsministerium 180 Mio. Euro. Anspruchsberechtigt war, wer Arbeitslosengeld, Notstandshilfe oder Überbrückungshilfe bezogen hat. Zeiten, in denen Krankengeld, Weiterbildungsgeld, Altersteilzeitgeld, Teilpension, Umschulungsgeld oder eine Beihilfe zur Deckung des Lebensunterhalts bezogen wurden, zählen nicht.

SPÖ kritisiert "Almosen", FPÖ "Armutsfalle"

SPÖ und FPÖ kritisieren die weitere Einmalzahlung für Arbeitslose und fordern neuerlich eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes. "So wie es aussieht, will die türkis-grüne Regierung ihr Almosen-Modell einfach fortschreiben - mit allen Konstruktionsfehlern und Ungerechtigkeiten", kritisierte SP-Sozialsprecher Josef Muchitsch. Im Budget 2021 sei gar nichts mehr vorgesehen: "Die Grünen haben den sozialen Pfad längst verlassen und sind auf den türkisen Kürzungsweg eingebogen."

Auch FP-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch forderte eine Anhebung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent des Letzteinkommens. Andernfalls drohe Arbeitslosen durch die "Corona-Chaos-Maßnahmen" der Regierung die Armutsfalle. Die FP-Abgeordnete warf der Regierung vor, mit den "zeitlich begrenzten Minimalzuwendungen" die arbeitslosen Menschen in Österreich zu verhöhnen. Effektiv sei Türkis-Grün nur beim Kampf gegen die Grund- und Freiheitsrechte und bei der Selbstinszenierung, die aber immer öfter nach hinten losgehe, wie die "wirren Worte" von Vizekanz/spuler Werner Kogler (Grüne) im ORF-"Report" am Dienstag gezeigt hätten.

Volkshilfe: "Einmalzahlungen völlig unzureichend"

Die SP-nahe Volkshilfe bewertet die angekündigte Einmalzahlung von bis zu 450 Euro für drei Monate grundsätzlich positiv. "Aber Einmalzahlungen sind völlig unzureichend. Es braucht dringend eine dauerhafte Erhöhung des Arbeitslosengeldes und für Familien mit Kindern eine Erhöhung der Familienbeihilfe", sagte Direktor Erich Fenninger in einer Aussendung.

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(APA/Red)

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