Das beziehe sich auf Forschung und Entwicklung sowie möglicherweise auch auf die Aufstellung, sagte Clinton am Freitag in Brüssel nach einem Treffen mit EU-Spitzenvertretern. “Russland und die USA haben die Möglichkeit, bei der Raketenabwehr zusammenzuarbeiten”, sagte Clinton. Sie wollte am Abend in Genf zu einem ersten Treffen mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammenkommen.
Die Idee der Raketenabwehr stammt vom früheren US-Präsidenten George W. Bush und war von Russland scharf angegriffen worden. Tschechien und Polen – beide EU-Länder hatten sich zur Aufstellung von Teilen des Systems bereiterklärt – zeigen laut Clinton “visionären Führungsstil”. Clinton sagte, es müsse sich aber noch zeigen, ob die Raketenabwehr einsatzfähig und kosteneffizient sei.
Das russische Außenministerium warnte vor dem Spitzentreffen in Genf vor überzogenen Erwartungen. Bei der Begegnung gehe es vor allem um eine “Tagesordnung für künftige Verhandlungen”, teilte das Außenministerium in Moskau nach Angaben der Agentur Interfax mit. Russland sehe dem Treffen mit “zurückhaltendem Optimismus” entgegen. Russland hofft nach dem Amtswechsel im Weißen Haus auf eine deutliche Verbesserung der zuletzt belasteten Beziehungen zu den USA.
Clintons Gesprächspartner in Brüssel waren EU-Chefdiplomat Javier Solana, EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner und der amtierende Vorsitzende der EU-Außenminister, Tschechiens Ressortchef Karel Schwarzenberg.
Schwarzenberg bestätigte, dass US-Präsident Barack Obama am 5. April in Prag mit den Staats- und Regierungschefs der EU zusammenkommen wird. Bei dem Gipfeltreffen solle es unter anderem um Afghanistan, Energiesicherheit, den Klimawandel und wahrscheinlich auch um die Balkanregion gehen.