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CIA-Affäre: Verdachtsmomente erhärtet

Europarats-Ermittler Dick Marty sieht in der Affäre um mutmaßliche Geheimgefängnisse der CIA in Europa die Verdachtsmomente erhärtet.Heftiger Schlagabtausch auch in Österreich

Die bisher gesammelten Informationen stärkten „die Glaubwürdigkeit der Anschuldigungen über den Transport und die vorübergehende Festnahme von Personen außerhalb jedes juristischen Verfahrens in europäischen Ländern“, hieß es in einer Erklärung des Juristen.

Ein türkischer Anwalt erklärte unterdessen, der US-Geheimdienst CIA unterhalte nach Behauptungen eines türkischen Anwalts auch in der Türkei ein geheimes Gefängnis. Etwa 150 Menschen seien in der Türkei von CIA-Agenten entführt worden, die meisten von ihnen in Istanbul, behauptet der Anwalt Osman Karahan, wie der türkische Nachrichtensender NTV am Dienstag berichtete. Geheime CIA-Gefängnisse gebe es außerdem in Pakistan, Afghanistan, Jordanien und Marokko.

Marty schrieb in seinem Bericht für den zuständigen Untersuchungsausschuss des Europarates weiter: „Prozesse in verschiedenen Staaten scheinen nahe zu legen, dass Individuen in andere Staaten verschleppt wurden“. Dabei seien „jegliche rechtlichen Standards missachtet“ worden. Marty drängte alle 45 Mitgliedstaaten des Europarates, sich in der Frage möglicher Flüge und Überflüge ihrer Hoheitsgebiete von Flugzeugen mit Geheimgefangenen an Bord in den vergangenen Jahren vollständig für die „Wahrheitssuche“ einzusetzen.

Der Schweizer weilte in der französischen Hauptstadt Paris, um dem Rechtsausschuss des Europarates einen ersten Bericht über seine Untersuchungen zu erstatten. Seine Ermittlungen fußen auf einer Dokumentation der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch über Gefangenentransporte und Geheimgefängnisse der CIA in Europa.

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