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Chirac empfängt Schröder vor EU-Gipfel

Drei Tage vor dem Brüsseler Gipfel zur künftigen EU-Verfassung sind der deutsche Bundeskanzler Schröder und Frankreichs Präsident Chirac in Paris zu letzten Beratungen zusammengekommen.

Schröder und Außenminister Joschka Fischer (Grüne) trafen Dienstag Vormittag zu einem Meinungsaustausch mit Chirac und dem französischen Außenminister Dominique de Villepin im Elysée-Palast ein. Am Vorabend hatten Fischer und Villepin es abgelehnt, strittige Punkte wie die Stimmgewichte im Ministerrat beim EU-Gipfel auszuklammern und darüber erst später zu entscheiden.

Ebenso wie Italien als derzeitiger EU-Ratspräsident wollen Deutschland und Frankreich weit gehend am Entwurf der EU-Verfassung festhalten, wie er vom EU-Konvent vorgelegt worden war. Italiens Außenminister Franco Frattini betonte am Montagabend in Brüssel, zu den vom Konvent vorgeschlagenen Stimmregeln im Ministerrat gebe es keine Erfolg versprechende Alternative. Spanien und Polen wollen dagegen die für sie günstigeren Regeln des EU-Vertrages von Nizza beibehalten. Berlin, Paris und Rom zeigten sich zuletzt entschlossen, die Verfassung nur als Ganzes – und notfalls später – zu verabschieden.

Nach einem ersten Gespräch, bei dem es auch um die Krisen im Irak und im Nahen Osten gehen sollte, wollten Schröder und Chirac in Paris vor die Presse treten. Anschließend war ein Arbeitsessen geplant.

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