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Chirac: China-Waffenembargo soll fallen

Frankreichs Präsident Jacques Chirac dringt auf ein Ende des EU-Waffenembargos gegen China. Die Partnerschaft zwischen Paris und Peking soll gestärkt werden.

Das vor beinahe 15 Jahren verhängte Exportverbot habe inzwischen „keinen Sinn” mehr und entspreche “überhaupt nicht mehr der politischen Wirklichkeit”, sagte Chirac auf einer Pressekonferenz mit dem chinesischen Staatschef Hu Jintao am Dienstag im Pariser Elysée-Palast. „Ich hoffe, dass es in den kommenden Monaten aufgehoben wird”, betonte er. Frankreich sei „sehr dafür”.

Visite in Frankreich

Hu und Chirac hatten zuvor eine politische Erklärung besiegelt, um die seit 40 Jahren bestehenden diplomatischen Verbindungen ihrer beiden Länder zu stärken. Der chinesische Präsident weilt noch bis Donnerstag zu seiner ersten Visite in Frankreich. Am Dienstagnachmittag sollte er vor der Nationalversammlung sprechen, für Donnerstag war unter anderem ein Besuch beim Flugzeugbauer Airbus in Toulouse vorgesehen.

Gegen Taiwan Referendum

Chirac und sein Hu Jintao unterzeichneten eine Erklärung zur Förderung der Menschenrechte und gegen ein Taiwan-Referendum. Die gemeinsame französisch-chinesische Erklärung soll die „strategische umfassende Partnerschaft” zwischen Paris und Peking von 1997 erneuern. Chirac und Hu Jintao unterzeichneten ihre Erklärung am Dienstag in Paris nach ihrem zweiten Gespräch im Elysée-Palast.

 

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