Chinesischer Präsident Hu kommt nach Österreich

Hu Jintao kommt nach Österreich
Hu Jintao kommt nach Österreich ©AP
Der chinesische Staats- und Parteichef Hu Jintao wird Anfang kommender Woche Österreich einen Staatsbesuch abstatten. Gemeinsam mit seiner Frau Liu Yongqing wird er von 30. Oktober bis 2. November Wien, St. Gilgen am Wolfgangsee (Salzburg) sowie die Stadt Salzburg besuchen.

Hu kommt am Sonntagnachmittag am Flughafen Wien-Schwechat an, wo er von Sozialminister Rudolf Hundstorfer (S) begrüßt wird. Seine offiziellen Termine beginnen am Montag, den 31. Oktober, mit einem Empfang mit militärischen Ehren im Inneren Burghof in Wien durch Bundespräsident Heinz Fischer und dessen Frau Margit.

Nach einem bilateralen Gespräch werden Abkommen zwischen der Volksrepublik China und Österreich unterzeichnet und die beiden Staatsoberhäupter geben Pressestatements ab. Am Nachmittag trifft Hu Bundeskanzler Werner Faymann und Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (beide S).

An den darauffolgenden Tagen folgt ein eher touristisches Programm im Salzburger Land: Am Dienstag besucht das Präsidentenpaar St. Gilgen im Salzkammergut, wo es von den Prangerstutzenschützen und der Trachtenkapelle begrüßt wird und anschließend eine Bootsfahrt unternimmt.

Dann geht es weiter in die Stadt Salzburg, wo das Paar in Mozarts Wohnhaus von Landeshauptfrau Gabi Burgstaller, Bürgermeister Heinz Schaden (beide S) und dem Präsidenten der Internationalen Stiftung Mozarteum, Johannes Honsig-Erlenburg, begrüßt wird. Es folgen ein Konzert auf Mozarts Hammerklavier und ein Besuch der Salzburger Residenz.

Auch die wirtschaftlichen Kontakte zwischen Österreich und der mittlerweile zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt kommen bei der Visite nicht zu kurz: Der Staats- und Parteichef wird laut Medienberichten von einer 160-köpfigen Delegation begleitet.

Am Rande des Besuchs findet am Montag in der Wirtschaftskammer Österreich ein bilaterales Wirtschaftsforum statt, an dem Hu jedoch nicht persönlich teilnimmt. Nach dem Österreich-Besuch reist er zum Gipfel der 20 wichtigsten Industrienationen (G-20) im französischen Cannes weiter (3.-4. November).

Der Besuch Hus wird auch nicht ohne Proteste gegen die Menschenrechtssituation in China vonstattengehen. Die Tibetergemeinschaft Österreich (TGÖ) plant laut Angaben auf ihrer Homepage Proteste am Sonntag vor dem Hotel Imperial sowie am Montag und Dienstag in Salzburg. Auch die in China verbotene Meditationsbewegung Falun Gong kündigte für Montag Protestaktionen an.

Bundespräsident Heinz Fischer hatte China erst im Jänner 2010 einen Staatsbesuch abgestattet. Sein Vorgänger Thomas Klestil hatte das “Reich der Mitte” 2001 und 1995 besucht, Bundespräsident Rudolf Kirchschläger 1985. Hu ist erst der zweite Präsident des Landes, das zu einem Staatsbesuch nach Österreich kommt.

Sein Vorgänger Jiang Zemin war 1999 das erste chinesische Staatsoberhaupt überhaupt gewesen, das unser Land offiziell besucht hat. Erst im heurigen Mai hatten die beiden Länder den vierzigsten Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik China gefeiert.

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