Chinesische Delegation zu Gast im Parlament

Diskutiert wurde nach einem Bericht der Parlamentskorrespondenz vor allem über Agrarpolitik, Fragen der Migration, Zuwanderung und Integration sowie über die guten wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Beziehungen zwischen China und Österreich.

Die Delegation traf Montag früh mit Vertretern des Bundesrats mit Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach (S) an der Spitze zusammen. Im Zuge dieses Gedankenaustausches wurde vor allem über Themen wie Agrarpolitik und Fragen der Migration, Zuwanderung und der Integration geredet. Außerdem wurden auch noch die Problemfelder Asyl, Flüchtlingswesen und Entwicklungspolitik angesprochen.

Im Anschluss an dieses Treffen führte die chinesische Delegation Gespräche mit den Mitgliedern der parlamentarischen Gruppe Österreich-China. Hier wurden zunächst die guten politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen den beiden Ländern hervorgehoben. So meinte Xu etwa, dass das Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern „stark gewachsen“ sei, er bekundete Chinas großes Interesse an österreichischen Umwelttechnologien. Außerdem wurden die wirtschaftliche Entwicklung Chinas, der Irak-Krieg und die chinesische Taiwan-Politik besprochen.

Montag Nachmittag wird die chinesische Delegation mit dem zweiten Nationalratspräsidenten Michael Spindelegger (V) zusammentreffen. Zudem ist eine Aussprache mit dem Präsidenten des Bundesrates Wolfgang Erlitz (S) geplant.

Die politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKK) spielt die Rolle einer zweiten Parlamentskammer. Die 2.238 Delegierten vertreten die in der „volksdemokratischen Einheitsfront“ zusammengeschlossenen und von der kommunistischen Partei gesteuerten Massenorganisationen, die acht kleinen Satellitenparteien sowie die nationalen Minderheiten und die Religionsgemeinschaften.