China verteidigt Militär-Modernisierung

Ein Weißbuch zur Verteidigung, das der Staatsrat am Freitag in Peking veröffentlichte, hob auch den wachsenden militärischen Wettstreit weltweit durch die „Revolution“ in Informationstechnologien hervor. Sorgen über eine „Bedrohung durch China“ und die überdurchschnittliche Steigerung seines Militärhaushalts wies das Papier zurück. „China verfolgt eine nationale Verteidigungspolitik, deren Wesen allein defensiv ist.“

China bekenne sich zur internationalen Friedenssicherung, hieß es in diesem Papier, in dem einem etwaigen Wettrüsten eine Absage erteilt wurde: China sei einer friedlichen Entwicklung verpflichtet und stelle keine militärische Bedrohung für andere Länder dar. Die Volksrepublik China verfügt über ein 2,3 Millionen Mann starkes Militär.

Die wachsende Verknüpfung heimischer und internationaler Faktoren sowie traditioneller und neuer Bedrohungen stelle die nationale Verteidigung aber „vor größere Herausforderungen“. Seit den 1990er Jahren habe China seine Verteidigungsausgaben auf der Grundlage seiner wirtschaftlichen Entwicklung schrittweise erhöht, schrieb das Papier, obwohl der Verteidigungsetat meist deutlich schneller gewachsen ist als die Wirtschaft oder der Gesamthaushalt. China wolle damit seine Souveränität, Sicherheit und Einheit sichern sowie Schritt halten mit der weltweiten militärischen Revolution.

Die Regierung in Taiwan verfolge eine „radikale Politik“, um die Unabhängigkeit durch eine Verfassungsreform zu erreichen. Das sei eine große Gefahr für Chinas Souveränität und territoriale Integrität sowie für Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße sowie in der Asien-Pazifik-Region.

Das Weißbuch kritisierte ferner die USA, trotz ihrer Ein-China-Politik Waffen an Taiwan zu liefern und ihre militärischen Beziehungen zu Taipeh zu stärken. Die kommunistische Führung in Peking betrachtet die demokratische Inselrepublik nur als abtrünnige Provinz und droht mit einem Militärschlag, falls sich Taiwan formell von Festlandchina abtrennen wollte.