China: Gespräche zu Nordkorea

Zu Beginn der neuen Sechs-Parteien-Gespräche in China über sein umstrittenes Atomprogramm hat Nordkorea ein positives Signal gesetzt. Die Führung des Landes wolle in Peking über „anfängliche Schritte“ reden, um ein Abkommen von September 2005 wiederzubeleben, sagte der nordkoreanische Verhandlungsführer Kim Kye Gwan am Donnerstag in Peking. Das Abkommen sieht ein Ende des Atomprogramms im Gegenzug für Wirtschaftshilfen und Sicherheitsgarantien vor. Nordkoreas Einschätzung hänge aber davon ab, „ob die USA ihre feindselige Haltung uns gegenüber aufgeben“, so Kim weiter.

Die Unterhändler aus China, Russland, Japan, den Vereinigten Staaten, Südkorea und Nordkorea kamen am Nachmittag (Ortszeit) in der chinesischen Hauptstadt zusammen. Kim sagte vor Beginn der Gespräche, es müssten noch „viele strittige Punkte“ geklärt werden. „Es hängt davon ab, wie wir diese strittigen Punkte auflösen. Wir müssen abwarten und dann sehen.“ Chinas Verhandlungsführer Wu Dawei betonte im staatlichen Fernsehen, er hoffe darauf, dass alle Teilnehmer „weitere Anstrengungen“ unternähmen und neuer Schwung in die Gespräche komme. Der neuen Gesprächsrunde war im vergangenen Monat ein Treffen in Berlin zwischen US-Unterhändler Christopher Hill und seinem nordkoreanischen Gegenpart Kim vorausgegangen.

Gastgeber China hofft laut eigenen Aussagen auf einen „neuen Anfang“ bei der Beseitigung von Atomwaffen auf der koreanischen Halbinsel. Bei der ersten Sitzung der Delegationen nannte Chinas Vermittler Wu Dawei die direkten Gespräche zwischen den USA und Nordkorea vom Jänner „produktiv“. Die Bemühungen hätten eine solidere Grundlage für die Wiederaufnahme der Gespräche in Peking gelegt, zitierte ihn die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua.

Japan mahnte zu raschem Handeln: Als erstes müsse Nordkorea seinen Atomreaktor in Yongbyon stilllegen und Kontrollen der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO bzw. IAEA) erlauben, sagte der Sondergesandte Kenichiro Sasae. „Diese Maßnahmen müssen in vergleichsweise kurzer Zeit umgesetzt werden“, forderte er. US-Chefunterhändler Hill hatte im Vorfeld der Gespräche gesagt, es stünden harte Verhandlungen bevor.

Informierte Kreise sprachen von einer Annäherung zwischen den wichtigsten Konfliktparteien. Die USA sollen einen Abbau der Handelshemmnisse in Aussicht gestellt und angeboten haben, Nordkorea von der Liste der Staaten zu streichen, die den Terrorismus unterstützen. Im Gegenzug für umfangreiche Energielieferungen soll Nordkorea bereit sein, seinen umstrittenen Atomreaktor herunterzufahren und Inspektoren ins Land zu lassen.

Die Sechser-Gespräche waren im Dezember nach gut einjähriger Unterbrechung wieder aufgenommen worden, wurden aber nach fünf Verhandlungstagen ohne Ergebnis vertagt. Im September 2005 hatten sich die Gesprächsteilnehmer auf ein Abkommen geeinigt, in dem Nordkorea zusagte, sein Atomprogramm aufzugeben. Im Gegenzug wollten die USA dem Land Sicherheitsgarantien geben, wirtschaftliche Hilfe leisten und sich um bessere Beziehungen mit der kommunistischen Führung in Pjöngjang bemühen.

Zwei Monate später stieg Nordkorea aus dem Abkommen aus, weil es von den USA verhängte Strafen für Geldwäscheaktivitäten für unverhältnismäßig hielt. Im Oktober vergangenen Jahres führte Nordkorea nach eigenen Angaben erstmals einen Atomwaffentest durch, um seine Atommacht unter Beweis zu stellen. Die Vereinten Nationen verhängten daraufhin Strafen gegen das Land, das von der Außenwelt weitgehend abgeschnitten ist