China: Folter weit verbreitet

In chinesischen Haftanstalten ist Folter nach Angaben des Sonderermittlers der Vereinten Nationen, Manfred Nowak, weit verbreitet. Pekinger Behörden behinderten Nowaks Untersuchungsarbeit.

In den großen Städten der Volksrepublik sei allerdings ein Rückgang zu verzeichnen gewesen, wie der österreichische Spitzenjurist am Freitag in Peking erklärte. In ländlichen Gegenden sei Folter aber nach wie vor an der Tagesordnung. Die chinesischen Behörden hätten seine Ermittlungsmission wiederholt zu behindern versucht, sagte der UNO-Beauftragte. Folteropfer oder deren Angehörige seien eingeschüchtert oder formell unter Beobachtung gestellt worden, um keine Aussagen machen zu können. In vielen Fällen sei ihnen auch eindeutig verboten worden, ihn zu treffen.

Manfred Nowak startete seine Mission am 21. November, nachdem die chinesischen Behörden dem Jahrzehnte alten Antrag der Vereinten Nationen auf Ermittlungen in Sachen Folter stattgegeben hatten. Offiziell ist Folter in China seit 1996 verboten. Juristen und Menschenrechtsgruppen haben jedoch stets geltend gemacht, dass diese Praxis fortlebe.

Die Volksrepublik China und die Vereinten Nationen hatten im September eine Absichtserklärung über Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte unterzeichnet. In der Erklärung wurde betont, dass China Menschenrechtsfragen auf seine Weise handhabe. Das chinesische Recht ermöglicht es den Polizeibehörden, Tatverdächtige ohne Gerichtsurteil bis zu vier Jahre in Arbeitslager zu stecken. Dutzende von Millionen von „Konterrevolutionären“ verbrachten seit der Gründung der Volksrepublik (1949) Jahre und Jahrzehnte in „Umerziehungs“-Straflagern des „Laogai“-Systems („Reform durch Arbeit“), von denen rund 1100 bekannt sind. Nach Informationen des US-Außenministeriums wurden 2001 etwa 230.000 Menschen in derartige Lager eingewiesen.

Menschenrechtsorganisationen wie „amnesty international“ (ai) haben insbesondere auf die zahlreichen Hinrichtungen in China, auch von Schwangeren und Minderjährigen, hingewiesen. Die Zahl der Todesurteile, die jährlich in China vollstreckt werden, soll sich mittlerweile auf bis zu 15.000 belaufen. Menschenrechtsorganisationen werfen den chinesischen Behörden auch Handel mit Organen hingerichteter Häftlinge vor. Zum Tod verurteilte Häftlinge würden „je nach Bedarf“ exekutiert, entnommene Organe zu hohen Preisen ins Ausland verkauft.

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