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China erhöht Militäretat um 12,7 Prozent

China wird in diesem Jahr seinen Militärhaushalt wieder deutlich um 12,7 Prozent steigern. Der Sprecher des Volkskongresses, Li Zhaoxing, versicherte am Freitag auf einer Pressekonferenz im Vorfeld der diesjährigen Jahrestagung aber, Chinas Verteidigungspolitik stelle "keine Bedrohung" für andere Staaten dar.

Im Vergleich zu anderen Ländern seien die chinesischen Verteidigungsausgaben mit 601 Milliarden Yuan (heute umgerechnet 65 Milliarden Euro) vergleichsweise niedrig.

Nach Einschätzung der US-Regierung liegen die tatsächlichen Militärausgaben Chinas allerdings zwei- bis dreimal höher als offiziell angegeben, da viele Ausgaben in anderen Haushaltsposten enthalten seien. Im Vorjahr hatte der Anstieg des offiziellen Militäretats nur 7,5 Prozent betragen und war damit erstmals seit Jahren nicht mehr zweistellig ausgefallen. 2009 lag der Zuwachs allerdings bei 14,9 und und 2008 sogar bei 17,5 Prozent.

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