China droht Taiwan mit militärischen Schritten

Taiwan könnte sich auf einen „Einsatz von Gewalt“ vorbereiten, wenn es an seinen Unabhängigkeitsbestrebungen festhalte, ließ die Regierung am Mittwoch in ihren staatlichen Medien verlauten. Zwar ziehe China eine friedliche Lösung vor, hieß es in dem Artikel. „Doch wenn Taiwan sich für die Unabhängigkeit entscheidet, entscheidet es sich für Krieg.“

Die Wahrscheinlichkeit steige, dass „der Frieden gewahrt und durch den Einsatz von Gewalt gewonnen“ werden müsse, hieß es in der Meldung weiter, die in der Zeitung „China Daily“ und auf der Webseite von „Renmin Ribao“ erschien. Die Medien zitierten eine „ranghohe Quelle der Streitkräfte“ mit den Worten: „Wenn wir uns um den Frieden bemühen wollen, dürfen wir vor militärischen Aktionen nicht zurückschrecken.“

China dürfe sich nicht der Vorstellung hingeben, dass „die Separatisten ihre Unabhängigkeitsbestrebungen über Nacht aufgeben“, sagte der Militärvertreter. Dies hätten die Äußerungen des taiwanischen Präsidenten Chen Shui-bian vom Wochenende gezeigt. „Die Lösung der Taiwan-Frage kann nicht auf Dauer aufgeschoben werden“, hieß es weiter. „Wir haben genug Selbstvertrauen und Entschlossenheit, die Frage ein für alle Mal zu klären.“

Chen hatte am Samstag in einer Rede erklärt, Taiwan und China seien zwei unabhängige Länder. Der Präsident sprach sich zudem für eine Volksabstimmung zur Frage der endgültigen Trennung Taiwans von China aus. „Unser Taiwan gehört niemand anderem. Unser Taiwan ist nicht die Provinz von jemand anderem,“ sagte Chen. Am Dienstag schwächte er seine Äußerungen jedoch ab. Seine Bemerkungen seien missverstanden und überinterpretiert worden, sagte er.

China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz. Peking hat wiederholt mit Gewalt gedroht, um das Ziel einer Vereinigung mit der 1949 nach einem blutigen Bürgerkrieg abgespalteten Inselgruppe zu erreichen.