Chefankläger des Strafgerichtshofs reist an polnisch-ukrainische Grenze

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Karim Khan, hat am Mittwoch die Ukraine besucht und dabei auch virtuell mit Präsident Wolodymyr Selenskyj gesprochen. Das teilte das Gericht in Den Haag mit.

Khan begrüßte das Gespräch mit dem Präsidenten. "Wir sind uns einig, dass alle Anstrengungen nötig sind um sicherzustellen, dass das internationale humanitäre Recht respektiert wird, und um die zivile Bevölkerung zu schützen", sagte Khan über Twitter.

Russlands Attacke auf Ukraine hat "Züge eines Völkermords"

Zuvor war der Chefankläger an der polnisch-ukrainischen Grenze erwartet worden. Khan werde in Begleitung des polnischen Justizministers Zbigniew Ziobro einen Erstaufnahmepunkt am Grenzort Medyka besuchen, teilte das Justizministerium in Warschau mit.

Der polnische Präsident Andrzej Duda hatte in der vergangenen Woche bei einem Besuch von US-Vizepräsidentin Kamala Harris gesagt, Russlands Attacke trage die Züge eines Völkermords. Polen hatte kürzlich bereits angekündigt, man wolle ein Dokumentationszentrum einrichten, um Beweise für die Kriegsverbrechen zu sammeln. In dem Land sind seit Beginn des Ukraine-Kriegs bereits fast 1,9 Millionen Flüchtlinge angekommen.

Strafgerichtshof in Den Haag ermittelt zu Kriegsverbrechen

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Ukraine eingeleitet. Das Weltstrafgericht verfolgt individuelle mutmaßliche Verdächtige. Es ist völlig unabhängig von dem ebenfalls in Den Haag ansässigen höchsten UNO-Gericht, dem Internationalen Gerichtshof, der am Mittwoch über die Dringlichkeitsklage der Ukraine gegen Russland entscheiden wollte.

(APA/Red)