BZÖ schießt sich weiter auf Staatsanwaltschaft ein

Knieaffäre um Westenthaler
Knieaffäre um Westenthaler ©APA (Archiv/Pfarrhofer)
Das BZÖ hat am Sonntag neuerlich Kritik an der Staatsanwaltschaft Wien in der sogenannten Knie-Affäre um den Abgeordneten Peter Westenthaler geübt. Justizsprecher Stadler ortet einen möglichen Vertuschungsversuch. Obwohl der Vorwurf der Körperverletzung nicht aufrechtzuerhalten sei, würde die Staatsanwaltschaft "gezielt zum Nachteil Westenthalers" schweigen, meinte Stadler.

Es stelle sich immer mehr die Frage, ob der Vorhabensbericht vertuscht werden solle, “um weiterhin gegen Westenthaler politisch agitieren zu können”. Stadler warf der Staatsanwaltschaft Wien weiters vor, “in Causen um Westenthaler anscheinend mehrfach öffentlich die Unwahrheit gesagt” zu haben. Er kündigte eine Durchleuchtung “dieser skandalösen Vorgangsweise” im U-Ausschuss an. Westenthaler soll nach dem Besuch eines Fußballspiels während der Europameisterschaft einen Polizisten angefahren und am Knie verletzt haben.

Der Abgeordneten Grosz drohte zudem mit einer Disziplinaranzeige gegen den Sprecher der Staatsanwaltschaft, Gerhard Jarosch, sowie einer Dringlichen Anfrage an Justizministerin Bandion-Ortner.

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