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BZÖ will auch bei oö. Landtagswahl 2009 auf "Haider-Faktor" setzen

Das BZÖ will auch bei der oberösterreichischen Landtagswahl 2009 auf den "Haider-Faktor" setzen. Nach dem Erfolg bei der Nationalratswahl zeigten sich Landesobfrau Ursula Haubner und Landessprecher Rainer Widmann am Freitag optimistisch für den Urnengang im kommenden Jahr: "Wir werden sicher im Landtag vertreten sein", sagten sie in einer Pressekonferenz in Linz.

Wer das BZÖ als Spitzenkandidat in die Landtagswahl führen werde, stehe noch nicht fest, so Haubner. Man werde zunächst Konzepte erstellen und sich dann erst Gedanken über Personen machen.
Für Widmann ist eines jedoch fix: “Es wird auch hier den Haider-Faktor geben – den Jörg-Haider-Faktor”, konkretisiert er, um Verwechslungen mit dem SPÖ-Landesparteivorsitzenden Landeshauptmannstellvertreter Erich Haider auszuschließen.

Neben den Themen Sicherheit und Temelin wollen Haubner und Widmann mit der “Visitenkarte Kärntner Modell” in Oberösterreich punkten. “Wo das BZÖ ist, geschieht etwas”, soll die Botschaft lauten, die man anhand der Sozial- und Familienpolitik in dem südlichen Bundesland untermauern will.
Wie hoch sie sich die Latte gelegt haben, wollten die beiden noch nicht sagen: “Es wäre unrealistisch zu sagen, dass wir das Bundesergebnis eins zu eins aufs Land umlegen können”, so Haubner vorsichtig.

Widmann unterstrich die Forderung des BZÖ nach einer Gebührensenkung bei Wasser-, Abfall- und Kanalgebühren um 30 Prozent. “Wir haben dazu schon einen Antrag im Parlament eingebracht”, erklärte er. Sollte der Bund dem aber nicht nachkommen, “muss eben das Land in die Bresche springen”, verlangte Widmann.
Angesichts der internationalen Bankenkrise forderte Haubner die Bundesregierung auf, die Einlagensicherung bei Sparbüchern von derzeit 20.000 auf 50.000 Euro zu erhöhen. Auf Bundesebene sprach sich die Landesobfrau gegen jede Art der Ausgrenzung und für das Aufbrechen eingefahrener Strukturen aus. Man sei für alles offen. “Mit den Grünen haben wir in der Bildungspolitik oft die gleiche Meinung”, sagte sie zu einer von Jörg Haider angedachten Variante Schwarz-Orange-Grün. Auch mit der FPÖ könne man “in verschiedenen Punkten gemeinsame Arbeit machen”.
Eine Wiedervereinigung sei allerdings kein Thema: “Wir sind zwei eigenständige Parteien.” Im Gegensatz zur FPÖ sei das BZÖ “keine Proteststimmenpartei, sondern eine Themenpartei”, war sie um Abgrenzung bemüht.

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