Der Vorgang zeige, dass der Koalitionspartner ÖVP nur darauf bedacht sei, seine Pfründe zu sichern”, sagte Westenthaler am Donnerstag bei einer Pressekonferenz.
Wir sind Liste fünf und das ist gut so”, zeigte sich Westenthaler mit der Reihung am Stimmzettel zufrieden. Er präsentierte auch gleich ein nach eigenen Angaben in der vergangenen Nacht gedrucktes Plakat, auf dem das BZÖ als Liste 5″ ausgewiesen ist. Auf dem fünften Platz tritt das BZÖ in allen Bundesländern außer Niederösterreich an, wo es auf Platz sechs zu finden ist.
Es gäbe inzwischen für alle wahlwerbenden Gruppen die Möglichkeit, die Wahl anzufechten”, meinte Westenthaler angesichts der Vorgänge der letzten Wochen, stellte aber klar: Wir werden das nicht tun.” Der BZÖ-Chef sagte, in der Wahlbehörde habe es Abstimmungen gegeben, die völlig rechtswidrig waren, weil da Leute mitgestimmt haben, die gar nicht stimmberechtigt sind.” Konkreter wollte er mit den Vorwürfen nicht werden. Der freiheitliche Klubobmann Herbert Scheibner (B) ergänzte: Ersatzmitglieder der unabhängigen Richter in der Wahlbehörde haben plötzlich die Hand gehoben und mitgestimmt.”
Ähnlich wie die ÖVP nach der Wahl des ORF-Generaldirektoren ortet nun auch das BZÖ eine politische Allianz aus mehreren Parteien gegen sich: Es gilt: Alle gegen uns”, sagte Westenthaler: Offensichtlich sind wir zu gut unterwegs.” Weil das BZÖ bei der ORF-Wahl gezeigt habe, dass wir kein biegsamer Plastilin-Partner sind”, habe der Koalitionspartner Rache geschworen”.
Die ÖVP sitze am hohen Ross” und sei nur darauf bedacht, ihre Pfründe zu sichern und ihre Macht zu erhalten.” Westenthaler gönnt seinem Koalitionspartner dafür eine Wahlniederlage. Am Wahltag sollte die ÖVP darauf eine Antwort bekommen.” Besonders scharf griff er erneut Innenministerin Liese Prokop (V) an, diesmal mit dem Satz:
Die Beste hat ihr Amt nicht im Griff.” Prokop habe durch die Vorgänge in der Wahlbehörde die Behörde und ihr Ministerium zum Gespött gemacht”, so Westenthaler.