BZÖ: Hilfe für Haubner
BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz hat die allgemeine Kritik an Sozialministerin Ursula Haubner wegen ihres Ausländerkinder-Erlasses zurückgewiesen.
In Aussendungen zur Pressestunde mit Kardinal Christoph Schönborn sowie zu Aussagen von SPÖ und Grünen meinte er, Haubner vollziehe nur ein Gesetz, das SPÖ, ÖVP und BZÖ gemeinsam beschlossen hätten.
Nach diesem Gesetz würden jene Menschen Sozialleistungen bekommen, die hier in Österreich legal leben. Der BZÖ-Weg sei klar und verständlich: Sozialleistungen des Staates kommen jenen zugute, die es brauchen und auch einen Anspruch darauf haben, so Grosz.
Er zeigte sich auch erstaunt über die Aussagen von Schönborn in Sachen Grundsicherung. Diese würde das Werk des lebenden Menschen entwerten, meinte Grosz und verwies auf das BZÖ-Modell der bedarfsorientierten Lebenssicherung.
