Buwog-Affäre: Verkaufte die ÖBB das Terminal-Tower-Grundstück zu billig?

Die ÖBB haben am Montag einen Grundstücksdeal aus dem Jahr 2005 gegen den Vorwurf, zu billig verkauft zu haben, verteidigt. Ein Grundstück, auf dem der rund um die Buwog-Affäre ins Visier der Ermittler geratene Terminal Tower in Linz steht, sei "nach einem standardisierten Vergabeverfahren an den Bestbieter" verkauft worden.
Die Tageszeitung “Standard” hatte berichtet, dass der Deal der ÖBB mit 5,94 Mio. Euro nur den Mindesterlös eingebracht habe. Der Verkauf der Liegenschaft am Linzer Hauptbahnhof erfolgte laut dem Zeitungsbericht am 21. Februar 2006. Käufer der aus mehreren Teilen bestehenden, 5.730 Quadratmeter großen Immobilie war die Terminal Tower Immobilien GmbH & Co KEG, die der Baukonzern Porr und die Raiffeisenlandesbank Oberösterreich (RLB OÖ) extra für das Büroturm-Projekt gegründet haben.

Der Verkaufspreis hält laut Zeitung nicht einmal dem in ÖBB-Aufsichtsratsunterlagen angeführten Preisvergleich mit angrenzenden Liegenschaften stand. Dies lasse sich u.a. am Optionsvertrag für den an der Westbahn gelegenen Lokalbahnhof gegenüber dem Hauptbahnhof ablesen.

Für die ÖBB ist dieser Vergleich “nicht stichhaltig”, wie es in einer Aussendung von heute, Montag, hieß. Die Bewertung des Lokalbahn-Areals sei Ende 2007 erfolgt, wohingegen die Vertragsverhandlungen für das Tower-Grundstück schon 2005 begonnen hätten. 2007 seien die Preise bereits “deutlich gestiegen”.

Die ÖBB habe einen “deutlich höheren” Verkaufspreis erzielt als in einem internen Verkehrswertgutachten aus 2005 angesetzt, sagte eine Bahn-Sprecherin. Die Transaktion sei 2007 vom Rechnungshof (RH) eingesehen worden. Dieser habe nichts bemängelt.

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