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Bush verteidigt US-Raketenabwehr-System

Prag - US-Präsident George W. Bush hat die Entschlossenheit seines Landes bekräftigt, das US-Raketenabwehr-System auf Zentraleuropa zu erweitern.  | Kritik an China und Russland

Nach einem Treffen mit seinem tschechischen Amtskollegen Vaclav Klaus am Dienstag in Prag erklärte Bush vor Journalisten, eines der Ziele des geplanten Systems sei, die „freien Völker“ vor der Möglichkeit eines Raketen-Angriffs seitens der „Schurkenstaaten“ zu schützen. „Das ist eine wirkliche Gefahr für den Frieden“, betonte Bush.

Gleichzeitig versicherte er, der Raketenschild sei auf keinen Fall gegen Russland gerichtet. „Russland ist nicht unser Feind. Der Feind einer freien Gesellschaft, wie die unsere ist, sind die radikalen und extremistischen Schurkenstaaten, die im Namen ihrer Ideologien versuchen, andere Staaten zu erpressen“, betonte der Chef des Weißen Hauses weiter.

Der Raketenschild sei eine „rein defensive Verteidigungs-Angelegenheit“. Bush freue sich schon auf eine Debatte mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin darüber. „Ich denke, dass es mir gelingen wird, es ihm zu erläutern“, so Bush. Er rief Russland auf, sich an dem Raketenschild zu beteiligen und mit den USA zusammenzuarbeiten. „Wir wollen positive Beziehungen haben, um den Gefahren gemeinsam zu begegnen“, so Bush.

Klaus sowie der tschechische Premier Mirek Topolanek unterstützten den US-Präsidenten in der Causa des Raketenabwehrsystems auf der gemeinsamen Pressekonferenz, auf der jedoch keine Journalisten-Fragen erlaubt waren. Bestandteile des Systems sollen in Tschechien und Polen stationiert werden. „Wir verstehen uns in dieser Sache“, meinte Klaus. Laut Topolanek teilen Tschechien und die USA dieselben Werte. Deshalb beteilige sich Prag an den Friedensmissionen, der Bekämpfung des Terrorismus und unterstützte auch die Pläne der USA, den Raketenschild in Europa aufzubauen.

Klaus und Topolanek drängten bei dem Gespräch mit Bush auf die Abschaffung der einseitigen Visapflicht für Tschechen bei Reisen in die USA. Laut Klaus würde dies helfen, die sonst problemlosen tschechisch-amerikanischen Beziehungen noch weiter zu verbessern. Laut Topolanek besteht jedoch kein Zusammenhang mit der Stationierung der US-Radaranlage in Tschechien und der Abschaffung des Visumzwangs. Man würde sich um die Aufhebung der Visapflicht auch ohne den Radar bemühen, so Topolanek.

Bush versicherte, er werde sich um die Abschaffung des Visumzwangs bemühen. Er habe Verständnis dafür, dass die Tschechen dieselben Rechte wie andere Verbündete haben wollen. „Ich bin ein großer Anwalt dafür, dass die Visa für die Tschechische Republik abgeschafft werden. Ich werde mich in dieser Sache an den Kongress wenden“, versprach der US-Präsident.

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