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Bush plant Nahostreise

US-Präsident George W. Bush will Anfang Juni in den Nahen Osten reisen, um den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern voranzubringen.

Nach unterschiedlichen Meldungen will Bush entweder im ägyptischen Badeort Sharm el Sheikh am Roten Meer oder in der jordanischen Hafenstadt Akaba mit dem israelischen Regierungschef Ariel Sharon und dem palästinensischen Ministerpräsidenten Mahmud Abbas zusammentreffen, hieß es.

Den Angaben zufolge verließ am Sonntag eine Militärmaschine mit US-Beamten an Bord Washington und flog in Richtung Nahost, um dort den Besuch Bushs vorzubereiten. Noch sei unklar, ob Bush mit Sharon und Abbas zu einem Dreiergipfel zusammenkommen werde oder sich mit den beiden Politikern separat treffe. Bush wird am Freitag zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin aufbrechen und dann zum G-8-Gipfel nach Evian nach Frankreich weiterreisen. Die Nahost-Reise würde sich diesem Besuch in Europa anschließen.

Nach der Billigung des Nahost-Friedensplans durch Israel steht unterdessen ein zweites Treffen zwischen Sharon und Abbas unmittelbar bevor. Der palästinensische Minister Yasser Abed Rabbo sagte nach israelischen Medienberichten vom Sonntag, das Gespräch werde in den kommenden 48 Stunden stattfinden.

Der palästinensische Außenminister Nabil Schaath sagte dem US-Nachrichtensender CNN, Sharon und Abbas würden bereits heute (Montag) über die Umsetzung des Plans beraten. Dieses Treffen werde zeigen, zu welchen Schritten beide Seiten bereit seien. Sharon und Abbas hatten sich am vergangenen Sonntag erstmals in Jerusalem getroffen, dabei hatte es keine erkennbaren Fortschritte gegeben.

Am Sonntag billigte die israelische Regierung mit hauchdünner Mehrheit den internationalen Nahost-Friedensplan. Damit akzeptierte Israel zum ersten Mal formell das Recht der Palästinenser auf einen unabhängigen Staat. Nur zwölf der 23 Minister votierten nach sechsstündiger Debatte für den so genannten Nahost-Fahrplan, den die USA, die EU, Russland und die UNO gemeinsam entwickelt haben. sieben Minister stimmten gegen das Konzept, vier enthielten sich.

Vor der historischen Abstimmung hatte das Kabinett mit 16 Ja- Stimmen noch eine Erklärung verabschiedet, in der die Regierung unter anderem formell das von den Palästinensern geforderte Recht auf Rückkehr für rund vier Millionen palästinensischer Flüchtlinge nach Israel kategorisch ablehnte. Das Recht auf Rückkehr gehört zu den umstrittensten Kernforderungen der Palästinenser. Außerdem wiederholte Sharon erneut die 14 israelischen Einwände gegen den „Fahrplan“, dessen Wortlaut jedoch nach Angaben von US-Außenminister Colin Powell nicht mehr geändert wird.

Die palästinensische Autonomiebehörde begrüßte das knappe Ja des Kabinetts zum Fahrplan. Informationsminister Nabil Amer sprach von einem „richtigen Schritt in die richtige Richtung“. Skeptischer äußerte sich Nabil Abu Rudeineh, Berater des Palästinenserpräsidenten Yasser Arafat. “(Die Israelis) müssen dem Plan ohne jede Veränderung zustimmen, wie es die Palästinenser getan haben“.

In Washington begrüßte das Weiße Haus die Entscheidung des israelischen Kabinetts als „einen wichtigen Schritt nach vorn“. Bush freue sich darauf, mit beiden Seiten bei der Friedenssicherung im Nahen Osten zusammenzuarbeiten, sagte sein Sprecher Ari Fleischer. Die EU begrüßte die Zustimmung. Ein Sprecher der griechischen Ratspräsidentschaft sprach von „einem positiven Schritt auf dem Wege zur Umsetzung des Fahrplans“.

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