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Bush kritisiert israelische Sperranlage

US-Präsident George W. Bush hat die israelische Sperranlange entlang der Grenze zum Westjordanland als mögliches Hindernis für den Aufbau eines Palästinenserstaates bezeichnet.

Die Mauer sei zwar eine Reaktion auf frühere Zeiten, als „es Terror gab“, sagte Bush am Freitag auf seiner Ranch im texanischen Crawford, wo er zurzeit seinen Urlaub verbringt. Der Wall und die Sicherheit Israels müssten aber in „den Zusammenhang einer größeren Frage“ gestellt werde.

Die Errichtung eines Palästinenserstaates sei wichtig, das sie die Sicherheit Israels verbeserre, die Welt friedlicher mache und den Palästinensern Hoffnung gebe. Allerdings müssten die Palästinenser auf dem Weg zur Schaffung eines eigenen Staates den „Terror in den Griff bekommen und jene ausschalten, die den Friedensprozess zerstören wollen“.

Die Palästinenserführung forderte unterdessen das Nahost-Quartett auf, den israelischen Angriffen auf seine Bevölkerung ein Ende zu setzen. Die aus der UNO, den USA, der EU und Russland bestehende Vierergruppe solle „den israelischen Verbrechen ein Ende setzen“, hieß es in einer von der Nachrichtenagentur Wafa veröffentlichten Erklärung. Schließlich halte die palästinensische Seite die gegenwärtige Waffenruhe ein. Am Freitag waren bei einem israelischen Militäreinsatz vier Palästinenser getötet worden. Drei mutmaßliche Angehörige der radikalen Al-Aksa-Brigaden wurden zudem Augenzeugenberichten bei einem Feuergefecht mit der Armee verletzt.

Die Sperranlage ist an einigen Stellen mehrere dutzend Meter breit und hat teilweise eine acht Meter hohe Betonmauer. Die Anlage, die grob dem Verlauf der „Grünen Linie“ zwischen Israel und dem autonomen Westjordanland folgt, schließt etliche jüdische Siedlungen und arabische Dörfer mit ein. Kritiker befürchten, dass Israel damit eine engere Grenze für einen möglichen Palästinenserstaat ziehe.

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