Burgenland-Wahl: Häupl sieht kein Omen für Wien-Wahl

Für die Wahlergebnisse sei man allein in seinem jeweiligen Bundesland verantwortlich, so Häupl. “Die Wien-Wahl hat weder mit der Bundespräsidentenwahl noch mit der Wahl im Burgenland oder der Steiermark etwas zu tun”, betonte der Wiener Parteichef. Der Urnengang in der Steiermark findet am 26. September – und somit drei Wochen vor der Wien-Wahl – statt.

Häupl verwies – angesprochen auf die Stimmenrückgänge seiner Partei – auf die Liste Burgenland sowie das niedrige FPÖ-Ergebnis beim Urnengang 2005: “Es war klar, dass die FPÖ nicht auf diesem erbärmlichen Stand bleibt.” Somit sei den Sozialdemokraten klar gewesen, “dass es schwierig wird”. Die Themensetzung im Wahlkampf – Stichwort Grenzeinsatz – habe jedenfalls nichts mit Rechtspopulismus zu tun, sondern zeige ein Hinhören auf Meinungen der Bevölkerung.

Die Wiener Opposition hat sich durch den Verlust der SP-Absoluten im Burgenland optimistisch im Hinblick auf den im Oktober anstehenden Urnengang in der Bundeshauptstadt gezeigt. “Natürlich gibt das Rückenwind für Wien”, so die Wiener ÖVP-Chefin, Familienstaatssekretärin Christine Marek, im APA-Gespräch. Die FPÖ kündigte an, für eine nachhaltige Schwächung der Sozialdemokraten – die in Wien momentan über die absolute Mehrheit verfügt – zu kämpfen. Die Grünen wiederum rieten Bürgermeister Michael Häupl (S) auf, von einem “rot-blauen Wahlkampf” a la Hans Niessl abzusehen.

Marek interpretierte das burgenländische Wahlergebnis als “absolutes Abstrafen der SPÖ”. Die Sozialdemokraten seien im Burgenland sehr absolutistisch unterwegs gewesen und hätten jegliche Bodenhaftung verloren. Mit Herrschaftsgehabe gewinne man keine Wahlen. Das Resultat zeige einmal mehr, dass es Zeit für das “Ende des roten Machtapparats” sei. Angesprochen auf die Verluste ihrer eigenen Partei, verwies Marek auf schwierige Rahmenbedingungen. Zudem sei es aller Voraussicht nach gelungen, den Mandatsstand zu halten, was das Ziel der Volkspartei gewesen sei.

Als Vorbote auf die Wien-Wahl interpretierte auch die FPÖ das Burgenland-Resultat und versprach “den burgenländischen Freunden, dass die Wiener Mannschaft ebenfalls alles daran setzen wird, die SPÖ stark und nachhaltig in der Bundeshauptstadt zu dezimieren”. Nach dem heutigen Urnengang sei man sehr zuversichtlich, dass dies auch klappen werde, so FP-Landesparteisekretär Hans-Jörg Jenewein in einer Aussendung. Häupls Wahldesaster sei in Wahrheit nur mehr Formsache.

Die Grünen wiederum richteten dem Wiener Bürgermeister aus, “dass Wahlkämpfe der SPÖ, die eingebläut sind, nicht zu Erfolgen führen”. Schließlich habe der “rot-blaue Wahlkampf” von Niessl den Sozialdemokraten die Absolute gekostet, analysierte der grüne, nicht amtsführende Stadtrat David Ellensohn. Für die Grünen sei das heutige Ergebnis freilich kein Jubeltag. Seine Partei werde im Wiener Wahlkampf daher umso härter daran arbeiten, um hier eine Trendwende herbeizuführen.