Burgenland - Rot und Schwarz für Kooperation optimistisch

Am Montagnachmittag treffen SPÖ und ÖVP zur dritten Runde der Parteienver­handlungen nach der Landtagswahl vom 30. Mai zusammen.
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Zuvor führen Landeshauptmann Hans Niessl (S) und Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl (V) ein weiteres Vieraugengespräch. Bei Pressekonferenzen am Freitag äußerten sich die SPÖ – und etwas verhaltener auch die ÖVP – optimistisch, dass es ein Arbeitsübereinkommen geben werde.

“Ich denke, dass die Verhandlungen gut laufen”, die SPÖ sei sehr konsensorientiert unterwegs. “Ich bin optimistisch, dass es am Montag zu einer Kooperationsvereinbarung kommen wird”, sagte SPÖ-Klubobmann Christian Illedits. Befragungen nach der Wahl hätten ergeben, dass sich viele Burgenländer eine gemeinsame Arbeit der zwei Großparteien wünschen würden. Er glaube, dass man dieser Tatsache entsprechen und eine Kooperation “in sehr weitem Maße” fixieren werde. Dabei würden “natürlich aber doch gewisse Freiräume für gelebten Parlamentarismus offenbleiben”. Er sei optimistisch, dass es einen Konsens mit der ÖVP geben werde.

Die Gespräche seien in einer sachlichen Atmosphäre erfolgt, vor allem die Vieraugengespräche mit dem Landeshauptmann seien “sehr gut” gewesen. “Es hat Bewegung gegeben. Aber es sind noch nicht alle Stolpersteine aus dem Weg geräumt”, erklärte Landeshauptmannstellvertreter Steindl. “Was an Freiräumen existieren wird”, werde man am Montag in der großen Runde besprechen. Er glaube, dass ein Arbeitsübereinkommen geschlossen werden kann, wenn es auf beiden Seiten noch Bewegung gebe. Er schließe nichts aus, aber er gehe in die Gespräche am Montag “mit der Absicht, ein Regierungsabkommen für die nächsten fünf Jahre abzuschließen.”

Im Hinblick auf die Zusammenarbeit in Regierung und Landtag und der Besetzung der Ausschüsse sei noch nicht das letzte Wort gesprochen. “Da gibt es noch Überlegungen”, so Steindl. In den Bereichen Wirtschaft und Tourismus habe man die großen Brocken bereits diskutiert und Lösungsvorschläge angeboten. Man habe auch vereinbart, die Budgets für die nächsten fünf Jahre gemeinsam zu erstellen und einen “Kassasturz” vorzunehmen.

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