Bundeskanzler Schüssel gratuliert

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) hat am Sonntag dem amtierenden slowakischen Ministerpräsidenten Mikulas Dzurinda zu seinem Erfolg bei den Parlamentswahlen gratuliert.

In einer ersten Stellungnahme zum Wahlergebnis sagte Schüssel laut einer Aussendung des Bundeskanzleramtes: „Obwohl Dzurindas Partei SDKU Stimmen eingebüßt hat, ist sie doch als gewichtige Kraft in der Slowakei bestätigt.“ Ministerpräsident Dzurinda habe mit seiner Regierung „harte Arbeit unter schwierigen Voraussetzungen geleistet und sich auf seinem konsequenten Weg nach Europa nicht beirren lassen“.

Angesichts der zersplitterten Parteienlandschaft sei das Wahlergebnis nicht überraschend, gebe aber eine Chance auf die Bildung einer stabilen Regierung, stellte der Bundeskanzler fest. „Die Slowaken wollen den Weg nach Europa mit voller Kraft weitergehen. Die Koalitionsverhandlungen werden sicher nicht einfach, doch gibt es eine klare Mehrheit für die Fortsetzung des von Dzurinda gesteckten Kurses“, so Schüssel.

Die Slowakische Demokratische und Christliche Union (SDKU) von Premier Dzurinda ist als zweitstärkste politische Kraft aus den Wahlen hervorgegangen. Sie wird im künftigen Parlament in Preßburg mit 28 Mandaten vertreten sein und hat mit den bisherigen Koalitionspartnern eine solide Mehrheit. Dzurindas Mitte-Rechts-Regierung wird damit ihren EU-Kurs fortsetzen können.

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