Budgetrede von Brunner: Entlastung und Optimismus
Im Fokus stünden dabei die weitere Entlastung der Menschen und der Ausbau der Kinderbetreuung, Konjunkturbelebung, Wissenschaft und Forschung sowie Sicherheit, heißt es in einer Aussendung des Ressorts von Dienstagvormittag.
Brunner weist auf schwierige Ausgangsbasis hin
Brunner weist dabei auf die schwierige Ausgangsbasis hin. So koste der Finanzausgleich 17 Mrd. Euro in den nächsten fünf Jahren. Die Abschaffung der "kalten Progression" bringt einen Einnahmen-Ausfall von 3,6 Milliarden. Dazu kämen steigende Zinsen: Alleine die Auszahlungen des Bundes für Finanzierungen beliefen sich von Jänner bis Mai 2023 auf 4,4 Mrd. Euro. Das sei ein Anstieg um 1,5 Mrd. Euro bzw. 50 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Schließlich habe der Bund auch mit hohen Inflationskosten zu ringen.
Budgetrede von Brunner soll Optimismus verbreiten
Inhaltlich verweist der Finanzminister etwa auf jene 4,5 Milliarden, die bis 2030 für die Kinderbetreuung aufgewendet werden sollen. Für Investitionen im Bereich Sicherheit und Bundesheer würden zwei Mrd. Euro mehr als im letzten Finanzrahmen zur Verfügung gestellt. Das Budget für die Universitäten soll in der kommenden Leistungsvereinbarungsperiode (2025-2027) auf insgesamt 16 Mrd. Euro erhöht werden.
Einen Besuch stattete der Finanzminister am Dienstag der hauseigenen Druckerei ab, die in Budgetzeiten besonders gefordert ist. Insgesamt werden in der BMF-Druckerei mehr als eineinhalb Millionen A4-Seiten, also 750.000 Blätter, gedruckt - nur für das Budget. Damit beschäftigt sind acht Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Zwölf Kilo und rund 4.000 Seiten hat ein einzelner Budgetziegel. Dieser besteht aus 35 Teilheften, Bundesfinanzgesetz und Personalplan, 350 Seiten Budgetbericht, Beilagenheft, Beteiligungsbericht und einseitiger Übersicht.
(APA/Red)