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Buchinger weist Pröll-Kritik als lächerlich zurück

Sozialminister Erwin Buchinger (S) hat die Kritik von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (V) an seinem Pflegemodell als „lächerlich“ zurückgewiesen.
Schützenhilfe von SP-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina

Dabei handle es sich um „Wahlkampfrhetorik, die ein Landeshauptmann normalerweise nicht notwendig hätte“, so Buchinger. Inhaltlich begrüßte der Minister das von Pröll am Freitag vorgestellte niederösterreichische Modell zur Betreuung Pflegebedürftiger daheim. Dass Pröll die Regresspflicht bei der stationären Pflege nur gegenüber Kinder kippen wird, bezeichnete Buchinger aber als „halbherzig“.

Er sei den „bischen rüpelhaften Ton des Landeshauptmannes“ gewohnt, sagte Buchinger zur Kritik Prölls. Dieser hatte Buchingers Modell als „untauglich“ bezeichnet und gemeint, der Minister sei für die „herzloseste“ und „sozial kälteste“ Situation verantwortlich, die je ein Sozialminister verantwortet habe. Diese Kritik sei aber „lächerlich“, denn das niederösterreichische Modell sei weitestgehend von der Förderrichtlinie des Bundes abgeschrieben – nur die Förderhöhen seien geändert worden.

Dass diese Förderhöhen in Niederösterreich künftig für die selbstständige Betreuung bei 500 Euro (Bund: maximal 225 Euro), und bei unselbstständigen Kräften 1.000 Euro Förderung (im Bundes-Modell maximal 800 Euro) liegen sollen, freut Buchinger. Der Minister begrüßte auch den Wegfall der Regressforderungen gegenüber Kindern – bezeichnete diesen Schritt aber als „halbherzig“. Denn auch das Einkommen anderer Verwandter – etwa von Ehepartnern – sollte nicht mehr herangezogen werden. Und auch die Vermögensgrenze in der stationärer Betreuung sollten wegfallen, appellierte der Minister an Pröll.

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