Brüssel stimmt über Zeitumstellung ab

Ein Ende der Zeitumstellung ist frühestens für 2021 geplant.
Ein Ende der Zeitumstellung ist frühestens für 2021 geplant. ©APA
Der Verkehrsausschuss im Europaparlament in Brüssel will heute um 15 Uhr über die Abschaffung der Zeitumstellung abstimmen. Das letzte Wort hat allerdings der Rat der Mitgliederstaaten.

Die Pläne zur Abschaffung der Zeitumstellung in der EU kommen weiter nur schleppend voran. Im Europaparlament in Brüssel will zwar am Montag (ab 15.00 Uhr) der zuständige Verkehrsausschuss seine Position festlegen. Der letztendlich entscheidende Rat der Mitgliedstaaten hat sich bisher aber noch nicht auf eine gemeinsame Position verständigt.

Letzteres wäre Voraussetzung dafür, dass die Zeitumstellung wirklich abgeschafft werden kann. Nach Angaben des CDU-Europaabgeordneten Peter Liese zeichnet sich im EU-Parlament eine deutliche Mehrheit für die Abschaffung der derzeit zweimal pro Jahr vorgeschriebenen Zeitumstellung ab. Unklar ist ihm zufolge allerdings, für welchen Termin die Abgeordneten votieren werden.

Nächster Termin erst 2021

Während die EU-Kommission 2019 vorgeschlagen hatte, haben sich andere Parlamentsausschüsse für 2020 ausgesprochen. Der Verkehrsausschuss will nun für 2021 plädieren. Die Abstimmung im Plenum ist für Ende März geplant.

Die EU-Kommission hatte im vergangenen September offiziell die Abschaffung der Zeitumstellungen vorgeschlagen. Die Mitgliedstaaten sollen dann entscheiden, ob sie dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit anwenden wollen.

Eine Auswertung von verschiedenen Studien hatte zuvor ergeben, dass die ursprünglich erhofften Energieeinsparungen durch die Zeitumstellung nur marginal sind, während sich gleichzeitig die Bürgerinnen und Bürger zunehmend über negative Auswirkungen auf die Gesundheit beklagen. In einer EU-Umfrage sprachen sich zuletzt 84 Prozent der Teilnehmer für die Abschaffung der Zeitumstellung aus.

Ende der Zeitumstellung “frühestens” 2021

Wann sich die Regierungen der Mitgliedstaaten auf eine gemeinsame Position zur Abschaffung der Regelung festlegen, war bis zuletzt unklar. Nach dem bisher letzten Ministertreffen zum Thema hatte es im Dezember lediglich geheißen, das Ende der Zeitumstellung werde “frühestens 2021” kommen. Als Grund wurde unter anderem genannt, dass es in der EU zu einem “Zeit-Flickenteppich” kommen könnte, wenn sich Nachbarländer nach der Abschaffung der Zeitumstellung unkoordiniert für Sommer- oder Winterzeit entscheiden.

(Schluss) gl

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