Bruch der Koalition in Portugal abgewendet

Rücktritt von Minister Gaspar löste Krise aus
Rücktritt von Minister Gaspar löste Krise aus
Portugals Führung hat nach eigenen Angaben die Spaltung des Regierungslagers im Euro-Krisenland überwunden. "Es wurde eine Formel gefunden, mit der die Stabilität der Regierung gewahrt werden kann", sagte Ministerpräsident Passos Coelho am Donnerstag nach einem Treffen mit Präsident Cavaco in Lissabon. Details nannte der Chef der Mitte-Rechts-Koalition nicht.


In den vergangenen Tagen war Finanzminister Gaspar, der Architekt der harten Sparpolitik und starke Mann im Kabinett, zurückgetreten. Gaspar begründete seine Entscheidung mit der abnehmenden Unterstützung auch innerhalb der Regierung. Auch Außenminister Portas hat sein Amt zur Verfügung gestellt. Portas ist Chef des Demokratischen und Sozialen Zentrums (CDS) – des Koalitionspartners der Sozialdemokraten (PSD) von Passos Coelho.

Details der erzielten Abkommen gaben zunächst weder Passos Coelho noch Portas oder das Staatsoberhaupt Cavaco bekannt. Die Zeitung “Publico” berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, das CDS werde die Koalition nicht zerbrechen lassen. Unklar war, ob Portas an seiner Rücktrittsentscheidung festhält.

Nach den Ministerrücktritten hatten die linke Opposition und die Gewerkschaften in Portugal ihre Forderungen an Präsident Cavaco bekräftigt, die Regierung abzusetzen und Neuwahlen auszurufen. Passos Coelho schloss daraufhin eine freiwillige Niederlegung seines Amtes aus: “Ich lasse mein Land nicht im Stich.” Am Samstag will der größte Gewerkschaftsdachverband des Landes, der CGTP, mit Massendemos wieder das Ende der Regierung fordern.

Die Krise brach in einer Phase aus, in der Portugal neue Einsparungen beschließen muss, um die Vorgaben der Geldgeber von EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Weltwährungsfonds (IWF) zu erfüllen. Als Gegenleistung für das 2011 gewährte 78 Milliarden Euro schwere Hilfspaket verpflichtete sich Portugal zu einem strengen Sparkurs.

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