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Brown: Britische Irak-Truppen werden reduziert

©AP
In einer mit Spannung erwarteten Rede vor dem Unterhaus in London hat Premierminister Gordon Brown eine Halbierung der Truppen im Irak angekündigt.

Die Zahl der britischen Soldaten im Südirak werde bis zum kommenden Frühjahr auf 2500 reduziert, sagte Brown am Montag. Zuvor hatte er in seiner monatlichen Pressekonferenz den Verzicht auf vorgezogene Neuwahlen näher begründet. Er habe zwar an einen Wahlsieg seiner Labour-Partei geglaubt, dann aber vorgezogen, zu warten und einen längeren Anlauf zu nehmen.

Vor dem Unterhaus in London weitete Brown die in der vergangenen Woche erfolgte Ankündigung über den Truppenabzug aus dem Irak aus. „Wir planen, bis zum nächsten Frühjahr die Zahl der Streitkräfte im Süden des Irak auf eine Zahl von 2500 zu senken“, sagte er. Während seines Besuchs in Bagdad hatte Brown in der vergangenen Woche bekanntgegeben, noch bis Weihnachten 1000 der 5500 im Irak stationierten Briten abzuziehen.

Die Reduzierung erfolge, wenn die Kontrolle über die südliche Provinz Basra in den nächsten zwei Monaten übergeben werde, betonte Brown. Die Übergabe sei in zwei Phasen gegliedert: Zunächst sollten britische Soldaten die irakischen Sicherheitskräfte ausbilden und die Grenze zum Iran schützen und örtliche Truppen unterstützen. Danach blieben in der zweiten Phase nur wenige Soldaten vor Ort, um im Notfall eingreifen zu können.

Brown kündigte finanzielle Hilfe für die irakischen Mitarbeiter der Streitkräfte an, die damit entweder umziehen oder das Land verlassen könnten. Rund 500 Mann sollten außerhalb des Irak verlegt werden, um die verbleibenden Truppen unter anderem mit Logistik zu unterstützen, sagte Brown weiter. Sie würden vermutlich in Kuwait stationiert, verlautete in London.

Dem Iran warf Brown erneut vor, Aufständische im Irak mit Waffen zu versorgen. Die Regierung in Teheran unterstütze die Gewalt und den Terrorismus, sagte er. Im Atomstreit mit dem Iran wollte der Regierungschef auch gewaltsame Maßnahmen nicht ausschließen. Es sei durchaus möglich, den Iran mit diplomatischen Mitteln und wenn nötig Sanktionen dazu zu bringen, seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen. Aber „ich schließe nichts aus“, sagte Brown.

Den Vorwürfen von Opposition und Medien, er habe seine Meinung zu vorgezogenen Wahlen geändert, weil die Umfragewerte seiner Partei eine Wahlniederlage prognostizierten, trat Brown entgegen: „Alles, was in der Downing Street geschieht, liegt in meiner direkten Verantwortung“, sagte er. Seine Entscheidung basiere auf seinem „Ur-Instinkt“. Er wolle seinen Bürgern vor den Wahlen zeigen, wie seine „Vision“ der Zukunft aussieht und sie auch umsetzen. Theoretisch kann Brown bis zum Mai 2010 weiterregieren.

Der Premier hatte in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit der BBC bekanntgegeben, es werde keine vorgezogenen Wahlen geben. Auch einen Urnengang im nächsten Jahr halte er für „unwahrscheinlich“. Er begründete seine Entscheidung mit den Krisen der vergangenen Sommermonate wie der Maul- und Klauenseuche, den Überschwemmungen und der Finanzkrise der britischen Bank Northern Rock. Der konservative Oppositionsführer David Cameron bescheinigte Brown „große Schwäche und Unentschiedenheit“. Der Labour-Chef habe einen „demütigenden Rückzug“ angetreten.

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