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Brasilien: Abschluss der UNCTAD-Konferenz

Bei der 11. UNO-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) in Sao Paulo/Brasilien konnten zwei wesentliche Dokumente verabschiedet werden.

Der Wiener Weihbischof Ludwig Schwarz erinnerte am Samstag in diesem Zusammenhang an Österreichs Verpflichtung, mehr Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung zu stellen.

Nach dem Scheitern der WTO-Ministerkonferenz in Cancun richteten sich die Hoffnungen zahlreicher Entwicklungsländer und Nichtregierungsorganisationen (NGO) auf diese UNO-Konferenz. Judith Zimmermann von der Koordinierungsstelle der Österreichischen Bischofskonferenz für internationale Entwicklung und Mission drückte am Samstag ihre Genugtuung darüber aus, dass die Hoffnungen der Entwicklungsländer nicht ganz enttäuscht worden seien. Sie sieht einige essenzielle Punkte zur Stärkung von Entwicklungsländern erreicht, insbesondere Handelspräferenzen unter den Entwicklungsländern und eigenständige Politikspielräume. Die UNCTAD habe damit erkennen lassen, dass sie das geeignete Gremium ist, das die Probleme von armen Ländern thematisiert.

Die Deklaration „The Spirit of Sao Paulo” ist ein Bekenntnis zur Armutsbekämpfung und zur Umsetzung der „Millennium Development Goal” der UNO. Positiv sei auch die klare Sprache zum Thema Entwicklungsfinanzierung. Hier wird dringend auf das 0,7-Prozent-Ziel hingewiesen. Auch „innovative Finanzmechanismen” werden vom Verhandlungstext vorgeschlagen. Die UNCTAD habe damit die eingeschlafene Diskussion über eine neue internationale Finanzmarktarchitektur belebt. Negativ sei das Ergebnis zu den Themen Corporate Responsibility und Corporate Accountability (Rechenschafts- und Haftungspflicht von transnationalen Unternehmen). Vor zwei Jahren wurde dieses Konzept beim UNO-Gipfel für Nachhaltige Entwicklung in Johannesburg beschlossen, in Sao Paulo sei es in stark abgeschwächter Form angenommen worden.

Weihbischof Schwarz, der Vorsitzende der Koordinierungsstelle, freut sich, dass die UNCTAD die Bedürfnisse der Entwicklungsländer stärker berücksichtigt und der Bekämpfung der Armut doch eine gewisse Priorität einräumt. Die Konferenz in Sao Paulo habe deutlich erkennen lassen, dass Handelsliberalisierung allein für Armutsbekämpfung nicht ausreicht, es brauche auch zusätzliche Finanzmittel. Er fordert daher, dass die langjährige Verpflichtung der UNO, nämlich 0,7 Prozent des Bruttonationalprodukts für die Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung zu stellen, umgesetzt wird und erwartet, dass in Österreich ein verbindlicher Stufenplan zur Erhöhung der Mittel für Entwicklungszusammenarbeit von Bund, Ländern und Gemeinden erarbeitet wird, um möglichst rasch die vereinbarte Höhe zu erreichen.

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