AA

Bozen: Bürgermeisterwechsel mit 7 Stimmen

Die Bürgermeister-Stichwahlen haben in Bozen einen Machtwechsel gebracht. Mit nur sieben Stimmen Vorsprung setzte sich der von Alleanza Nazionale (AN) und Forza Italia (FI) unterstützte Giovanni Benussi (56) durch.

Er verfügt im Gemeinderat allerdings über keine Mehrheit. Die Wahlbeteiligung ging auf 66,1 Prozent zurück. In Meran und Brixen setzten sich die Favoriten durch, in beiden Städten regiert weiter ein SVP-Bürgermeister.

Gegen das von der Hauptwahlbehörde ermittelte amtliche Endergebnis ist nun nur mehr ein Einspruch vor Gericht möglich. In letzter Instanz würde der Verwaltungsgerichtshof entscheiden – ein Verfahren, das sich über mehrere Monate hinziehen würde.

Die Parteien, die Benussi unterstützt hatten, verfügen über 21 der 50 Sitze. Benussi hat 30 Tage Zeit, um eine Stadtregierung zusammenzustellen, die im Gemeinderat eine Mehrheit erhält. Sollte das misslingen, wären Neuwahlen die Folge. Auf das Bündnis des unterlegenen bisherigen Bürgermeisters Giovanni Salghetti Drioli entfallen 27 Mandate, die acht der Südtiroler Volkspartei mit eingeschlossen.

Die SVP hatte zuletzt massiv für Salghetti Drioli mobilisiert und vor einem „rechten“ Bürgermeister gewarnt. Bereits im 1. Wahlgang war Benussi mit 42,2 Prozent vor Salghetti Drioli (34,8 Prozent) gelegen. Die Auszählung der Stimmen hatte sich zu einem „Krimi“ entwickelt. Beide Kandidaten hatten sich mehrmals auf Platz Eins abgelöst. Das zunächst feststehende Endergebnis zeigte Salghetti mit einem Vorsprung von 140 Stimmen. Dann hatte sich allerdings herausgestellt, dass in einem Sprengel die Stimmen dem jeweils anderen Kandidaten zugeordnet worden waren – und Benussi gewann mit zehn Stimmen Vorsprung.

Der neue Bürgermeister von Bozen sprach sich in einer ersten Reaktion gegen Neuwahlen aus. Er werde Gespräche mit allen Parteien suchen und wolle „ein Bürgermeister für alle Bozner“ sein, sagte Benussi. Jubel gab es bei den italienischen Rechtsparteien, bei denen von einem „historischen Sieg“ gesprochen wurde. Ministerpräsident Silvio Berlusconi beglückwünschte via Handy seine Anhänger in Bozen. Er soll nach Angaben der Bozner Forza Italia am Samstag zur Siegesfeier der italienischen Rechtsparteien nach Bozen kommen.

Salghetti Drioli kündigte seinen Rückzug aus der Politik an. Auch bei vorgezogenen Neuwahlen sei er kein Kandidat mehr.

Der Obmann der Südtiroler Volkspartei und bisherige Vizebürgermeister von Bozen, Elmar Pichler Rolle, zeigte sich in einer ersten Reaktion „abwartend“. Die Situation in Bozen sei „noch sehr unübersichtlich“, sagte Pichler Rolle. Benussi habe keine Mehrheit, eine Zusammenarbeit sei “äußerst schwierig“, alle Varianten seien „schwer vorstellbar“, meinte der SVP-Chef. Er wolle nun die Parteiengespräche abwarten.

Der Südtiroler Landeshauptmann Luis Durnwalder (SVP) sprach sich gegen Neuwahlen in Bozen aus. Den neuen Bürgermeister Benussi könnte seine Partei im Gemeinderat über ihr Stimmverhalten „dulden“, eine Koalition der SVP mit den Benussi-Fraktionen sei für ihn „unwahrscheinlich“. Offenbar hätten einige deutschsprachige Wähler der SVP-Empfehlung nicht Folge geleistet, meinte Durnwalder.

Als Ergebnis einer Kette von Fehlern, für die auch die SVP verantwortlich sei, hat der freiheitliche Landtagsabgeordnete Pius Leitner den Wahlerfolg Benussis bezeichnet. Die SVP hätte Giovanni Salghetti Drioli bereits im ersten Wahlgang unterstützen müssen, um glaubwürdig und erfolgreich zu sein.

In Meran setzte sich Günther Januth mit 58,4 Prozent gegen den AN-Kandidaten Mauro Minniti durch, der auf 41,6 Prozent kam. Die Wahlbeteiligung lag in der Kurstadt nur bei 52,7 Prozent. In Brixen gewann Albert Pürgstaller mit 58,3 Prozent. Sein Grüner Kontrahent Hans Heiss kam auf 41,7 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 66,8 Prozent.

  • VIENNA.AT
  • Chronik
  • Bozen: Bürgermeisterwechsel mit 7 Stimmen
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen