Bosnien-Herzegowina ist EU-Beitrittskandidat

Bosnien-Herzegowina ist am Donnerstag offiziell von der Europäischen Union in den Kreis der EU-Beitrittskandidaten aufgenommen worden. Eine entsprechende Entscheidung trafen Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und die anderen Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten am Donnerstag bei einem Gipfeltreffen in Brüssel, wie ein EU-Beamter und mehrere Diplomaten bestätigten.

Europaminister hatten Bosnien-Herzegowina als EU-Beitrittskandidat empfohlen

Eine entsprechende Empfehlung hatten am Dienstag bereits die Europaminister der EU-Staaten abgegeben. Grund war auch die Sorge, dass Bosnien-Herzegowina sich ansonsten verstärkt in Richtung Russland oder China orientieren könnte.

Bereits im Juni hatten die EU-Staaten nach einer Empfehlung der Kommission die Ukraine und Moldau offiziell zu Kandidaten für den EU-Beitritt ernannt. Beitrittsverhandlungen sollen aber erst nach der Erfüllung von Reformauflagen beginnen. Dieses Vorgehen soll es nun auch für das rund 3,3 Millionen Einwohner zählende Balkanland Bosnien-Herzegowina geben.

Österreich machte Stimmung für Status als EU-Beitrittskandidat für Bosnien-Herzegowina

Vor allem Österreich hatte im Zuge der Entscheidung für die Ukraine und Moldau darauf gedrungen, bei Bosnien-Herzegowina ebenfalls diesen Weg zu gehen. Dem Land wurde bereits 2003 der EU-Beitritt in Aussicht gestellt, 2016 reichte es offiziell einen Aufnahmeantrag ein. 2019 wurde dann allerdings entschieden, dass das Land erst dann den Beitrittskandidatenstatus bekommen soll, wenn es 14 Reformauflagen erfüllt hat. Die EU-Kommission betonte zuletzt, für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sei weiter entscheidend, dass die Auflagen erfüllt werden.

Kosovo reichte EU-Beitrittsantrag offiziell ein

Von den sechs Westbalkanstaaten ist damit ab sofort nur noch die Republik Kosovo nicht Beitrittskandidat. Das Land hat allerdings am Donnerstag offiziell sein EU-Beitrittsgesuch eingereicht. Ministerpräsident Albin Kurti überreichte den Antrag in Prag an die tschechische Regierung, die derzeit die EU-Präsidentschaft innehat. Der Antrag leitet einen Prozess ein, der viele Jahre bis zum Beitritt des Landes dauern dürfte. Die anderen fünf Westbalkan-Staaten Serbien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Nord-Mazedonien und Albanien sind bereits Beitrittskandidaten.

Die EU hatte Bosniens Antrag erst am Montag entschieden. Mit Staaten wie Serbien laufen bereits Verhandlungen. Der Kosovo wird von Serbien, von dem es sich 2008 abgespalten hatte, nicht als unabhängiges Land anerkannt. Beide Staaten werden aber erst der EU beitreten dürfen, wenn sie ihre bilateralen Probleme gelöst haben. Zuletzt hatte es erneut Spannungen im Norden des Kosovo gegeben, in dem eine serbische Minderheit lebt.

Edtstadler und Schallenberg freuen sich über historischen Schritt des Kosovo

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) bezeichnete den Beitrittsantrag des Kosovo als "historischen Schritt". Es sei wesentlich, den Westbalkan näher an die Europäische Union zu bringen. "Das Tempo der EU-Integration des Kosovo wird von seinem Einsatz für notwendige Reformen abhängen. Österreich wird den Kosovo auf dem Weg voran unterstützen", schrieb Edtstadler auf "Twitter".

Auch Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) versicherte dem Kosovo Unterstützung. "Eine glaubwürdige EU-Perspektive für den Westbalkan ist eine der treibenden Kräfte für Stabilität und Wohlstand in der Region", schrieb er auf "Twitter".

(APA/Red)