Bösch: Neue Regierung "Totengräber des Bundesheers"
Das Bundesheer hat seine erste Ministerin Dienstagnachmittag in der Rossauer Kaserne mit militärischen Eheren empfangen. Die neue Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) versprach den Soldaten, das Bundesheer und die Landesverteidigung zeit- und aufgabengemäß weiterzuentwickeln. Aber es "liegt ein schwieriger, steiler Weg vor uns", so Tanner.
Das Bundesheer brauche "zukunftsfähige Ressourcen und Strukturen, dazu moderne Ausrüstung und neues Gerät. Es stehen gewaltige Entscheidungen bei Beschaffungsvorgängen an". Diese Herausforderungen "werden wir gemeinsam meistern", kündigte Tanner die konsequente Durchsetzung der Anliegen und Interessen des Bundesheeres an. "Ich kenne Uniformen und ich kenne Hierarchien" und sie sei die erst Frau an der Spitze des niederösterreichischen Bauernbund gewesen. Sie wolle eine "Ministerin der Truppe und nicht der Worte sein", gab sich Tanner kämpferisch.
Scharfe Kritik von der FPÖ
Kein gutes Haar lässt hingegen FPÖ-Wehrsprecher am türkis-grünen Regierungsprogramm: „ÖVP und Grüne sind die Totengräber des Bundesheeres", übt der Vorarlberg scharfe Kritik an der neuen Regierung. Bösch befürchtet eine Dezimierung des Umfanges, der Aufgaben und der Fähigkeiten beim Bundesheer.
Der FPÖ-Wehrsprecher liest aus dem Regierungsprogramm, dass die neue Reigierung dem Bundesheer nicht die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung stellt, die es bräuchte, um den verfassungsmäßig vorgegebenen Auftrag erfüllen zu können.
Durch die festgeschriebene Auflösung der schweren Waffengattungen ortet Bösch eine Reduzierung des Bundesheers zu einem technischen Hilfswerk.
(red/APA)
