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Blinken verschiebt China-Reise wegen Vorfall mit Spionage-Ballon

US-Außenminister Antony Blinken verschiebt im Zusammenhang mit einem mutmaßlichen chinesischen Spionage-Ballon über den USA eine Reise in die Volksrepublik.
US-Außenminister Antony Blinken verschiebt im Zusammenhang mit einem mutmaßlichen chinesischen Spionage-Ballon über den USA eine Reise in die Volksrepublik. ©APA; Canva
US-Außenminister Antony Blinken verschiebt im Zusammenhang mit einem mutmaßlichen chinesischen Spionage-Ballon über den USA eine Reise in die Volksrepublik.

Das verlautete am Freitag aus Washingtoner Regierungskreisen. Blinken wolle die Situation nicht aufbauschen, indem er seinen Besuch absage, aber auch nicht, dass der Vorfall seine Treffen mit chinesischen Vertretern dominiere, berichtete ABC News. Blinken sollte ursprünglich am Sonntag nach China reisen.

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Auskundschaftung von Atomwaffen-Stützpunkten?

Nach Pentagon-Angaben war der Überwachungsballon in den Luftraum der USA eingedrungen, um offenbar hochsensible Atomwaffen-Stützpunkte auszukundschaften. Der Ballon werde intensiv beobachtet, teilte am Donnerstag (Ortszeit) ein hochrangiger Beamter des US-Verteidigungsministeriums mit. Ein möglicher Abschuss sei verworfen worden, weil dies womöglich zu viele Menschen gefährdet hätte. Das Pekinger Außenministerium erklärte, es handle sich um einen Ballon für zivile Zwecke wie meteorologische und andere Forschung.

Der Ballon sei wegen beschränkter eigener Steuerungsfähigkeit durch starke Westwinde "weit von seinem geplanten Kurs abgekommen", sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag in Peking. "China bedauert den unerwarteten Eintritt in den Luftraum der USA durch höhere Gewalt." China werde weiter mit den USA kommunizieren und angemessen mit dieser "unerwarteten Situation" umgehen.

"Relativ großer" Ballon in US-Luftraum eingedrungen

Der "relativ große" Ballon sei bereits vor einigen Tagen in den US-Luftraum eingedrungen und fliege in großer Höhe über den Nordwesten der USA, sagte der US-Beamte, der anonym bleiben wollte. Schon zuvor sei sein Weg vom US-Militär verfolgt worden. "Ziel des Ballons ist ganz klar Spionage und sein aktueller Weg führt ihn über sensible Stützpunkte", sagte der Pentagon-Vertreter. Darunter seien Luftwaffen-Stützpunkte und unterirdische Raketen-Standorte.

"Wir haben keinen Zweifel, dass der Ballon aus China kommt", hieß es weiter. "Wir ergreifen Maßnahmen, um uns gegen das Sammeln von sensiblen Informationen zu schützen." Allerdings sei die Gefahr nach Einschätzung des Pentagon nicht besonders groß. "Wir sind zu der Erkenntnis gelangt, dass dieser Ballon aus Spionage-Sicht nur eingeschränkte Fähigkeiten hat."

"Dreiste Missachtung der US-Souveränität"

Aus den Reihen der oppositionellen Republikaner hatte es bereits Aufforderungen an Blinken gegeben, die Visite abzusagen. Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, sprach von einer "dreisten Missachtung der US-Souveränität". US-Präsident Joe Biden dürfe zu dieser "destabilisierenden Aktion" nicht schweigen, forderte er.

Auf einem Stützpunkt der US-Luftwaffe im Norden Montanas lagern nach Angaben des "Wall Street Journal" 150 mit Atomsprengköpfen bestückte Interkontinentalraketen vom Typ Minuteman III. Solche sensiblen Standorte würden in der Regel abgeschirmt, berichtete die Zeitung unter Berufung auf einen hochrangigen Verteidigungsbeamten.

Biden will möglichen Abschuss prüfen

Biden ordnete nach Entdeckung des Ballons den Angaben zufolge an, einen möglichen Abschuss zu prüfen. Verteidigungsminister Lloyd Austin und Spitzenkräfte des Militärs hätten sich letztlich dagegen entschieden, weil bei einem Abschuss durch die herunterfallenden Teile zu viele Menschen am Boden gefährdet werden könnten. "Er ist unserer Einschätzung nach so groß, dass seine Trümmer Schäden anrichten könnten." Kampfjets flogen den Angaben zufolge über dem US-Bundesstaat Montana in die Nähe des Ballons, um diesen einschätzen zu können.

"Keine militärische oder physische Gefahr für die Menschen"

Pentagon-Sprecher Pat Ryder bestätigte später, dass der Ballon noch immer über US-Boden unterwegs sei. Er fliege "deutlich über der Höhe des Luftverkehrs" und stelle "keine militärische oder physische Gefahr für die Menschen am Boden dar". Spionageballons waren unter anderem im Kalten Krieg häufig eingesetzt worden. Gegenüber Aufklärungssatelliten haben sie den Vorteil leichterer Einsatzbarkeit und größerer Flexibilität. Üblicherweise fliegen sie in Höhen zwischen 24.000 und 37.000 Metern. Aufklärungsflugzeuge wie die U2 können eine Höhe von 24.000 Metern erreichen.

Dem anonym sprechenden Pentagon-Beamten zufolge wurde China bereits wegen des Vorfalls kontaktiert und Peking "die Schwere des Vorfalls" verdeutlicht. "Wir haben klargemacht, dass wir tun werden, was immer nötig ist, um unser Volk und unser Land zu schützen."

Kanadische Geheimdienste ergriffen "alle notwendigen Maßnahmen"

Von wo der Ballon gestartet war, war nicht bekannt. Der Ballon sei zuvor über der größtenteils zu Alaska gehörenden Inselgruppe der Aleuten und dann über dem nördlich von Montana angrenzenden Kanada gesichtet worden, berichteten US-Medien. Er bewege sich in Richtung Südosten und werde sich möglicherweise noch mehrere Tage über den USA befinden. Die Kanadier seien in Sicherheit, hieß es aus dem Verteidigungsministerium des US-Nachbarstaates. Mit den USA ergriffen kanadische Geheimdienste "alle notwendigen Maßnahmen", um sensible Informationen vor ausländischen Geheimdiensten zu schützen. Kanada hatte zuvor von einem "möglichen zweiten Vorfall" mit einem Ballon berichtet.

(APA)

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