Bisher zehn Austrofaschismus-Opfer am Wiener Straflandesgericht rehabilitiert

Bisher zehn Austrofaschismus-Opfer gerichtlich rehabilitiert
Bisher zehn Austrofaschismus-Opfer gerichtlich rehabilitiert ©APA
Seit einem Nationalratsbeschluss im Jahr 2012 gelten die Justizopfer des Austrofaschismus als rehabilitiert. Betroffene können zusätzlich die Feststellung erwirken, dass ihre Polit-Verurteilungen aus dieser Zeit als nicht erfolgt gelten.

Rund 15 Anträge gab es bisher, sagte Präsident des Wiener Straflandesgerichts, Friedrich Forsthuber, am Mittwoch. Etwa zehn wurden bereits positiv erledigt. Zuständig ist für Fälle aus ganz Österreich das Wiener Straflandesgericht, auch an die Staatsanwaltschaft Wien kann man sich wenden. Rückwirkend für aufgehoben bzw. nicht gefasst erklärt werden gerichtliche Verurteilungen bzw. Anhaltungsbescheide von Personen, die sich zwischen 6. März 1933 und 12. März 1938 (“Anschluss” an Deutschland) für ein unabhängiges und demokratisches Österreich eingesetzt hatten.

Bisher zehn Austrofaschismus-Opfer gerichtlich rehabilitiert

Den Antrag auf Grundlage des “Aufhebungs- und Rehabilitierungsgesetzes” können nicht nur die betroffenen Personen selbst stellen, sondern auch deren Ehegatten, Lebensgefährten, Verwandte in gerader Linie oder Geschwister. Er sei sich sicher, dass es noch weitere Anträge geben werde, sagte Forsthuber. Ein zeitliches Limit dafür gibt es nicht.

Forsthuber bestätigte auch einen Blog-Eintrag des Grünen Justizsprechers Albert Steinhauser, wonach zwei Anträge formal nicht erledigt werden konnten. Die beiden Personen waren in U-Haft genommen, die Verfahren dann aber eingestellt worden. Es können aber nur gerichtliche Verurteilungen bzw. Anhaltebescheide für das Lager in Wöllersdorf aufgehoben werden, so Forsthuber.

(APA)

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Wien - 8. Bezirk
  • Bisher zehn Austrofaschismus-Opfer am Wiener Straflandesgericht rehabilitiert
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen