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Bilaterales Forschungsabkommen

Der Schweizer Bildungsminister Pascal Couchepin würdigte den Vertrag als Meilenstein auf dem Weg in den europäischen Forschungsraum.

Das bilaterale Forschungsabkommen zwischen der Schweiz und der EU ist am Freitag in Brüssel unterzeichnet worden.

Der Vertrag ist der einzige, der sieben bilateralen Verträge, der nicht wie die anderen schon ab Juni 2002 umgesetzt werden konnte. Grund dafür war eine Anpassung an das Anfang 2003 in Kraft getretene 6. EU-Forschungsrahmenprogramm. Darüber mussten Nachverhandlungen durchgeführt werden.

EU-Forschungskommissar Philippe Busquin machte vor den Medien kein Hehl daraus, dass die Nachverhandlungen „viel früher” hätten abgeschlossen werden können, wenn nicht Strittigkeiten bei andern bilateralen Verhandlungsdossiers bestanden hätten. Er selbst habe sich aber für ein Auseinanderhalten der verschiedenen Bereiche eingesetzt. Couchepin verdankte dem Kommissar denn auch dessen „Pragmatismus”.

Das Abkommen stellt Schweizer Forschende jenen in der EU gleich. So können sie künftig insbesondere auch die Leitung von Projekten im Rahmenprogramm übernehmen. Im Gegenzug beteiligt sich die Schweiz am Forschungsbudget der EU. Der Betrag wird jährlich neu festgelegt und dürfte jeweils zwischen 200 und 220 Millionen Franken (128,5 Mill. Euro bis 141 Mill. Euro) liegen.

Das Abkommen muss nun noch von den zwei Kammern des Schweizer Parlaments und dem EU-Parlament ratifiziert werden. Um weitere Verzögerungen für die Forschenden zu vermeiden, wird es jedoch schon seit Anfang 2004 provisorisch angewendet.

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