Biden: Keinen Machtwechsel in Moskau gefordert
Eine Reporterin fragte Biden am Sonntagabend (Ortszeit): "Herr Präsident, wollen Sie, dass Putin (von seinem Amt) entfernt wird? Herr Präsident, haben Sie einen Regimewechsel gefordert?" Biden antwortete darauf: "Nein."
Biden: Keinen Machtwechsel in Moskau gefordert
Biden hatte Putin bei seiner Ansprache in Warschau einen "Diktator" genannt und mit den Worten geschlossen: "Um Gottes willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben." Das Weiße Haus betonte danach umgehend, das sei kein Aufruf zum Sturz Putins. Am Sonntag betonte auch US-Außenminister Antony Blinken, die Vereinigten Staaten strebten keinen Machtwechsel in Russland an. Bidens Aussage löste in Russland Empörung aus.
Scholz: NATOO strebe keinen Machtwechsel in Russland an
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz stellte indes klar, dass die NATO keinen Machtwechsel in Russland anstrebt. "Das ist nicht das Ziel der NATO, übrigens auch nicht des amerikanischen Präsidenten", sagte er am Sonntag in der ARD-Sendung "Anne Will".
"Regime Change" sei kein Ziel von Politik
Scholz verwies darauf, dass er mit Biden bei seinem Antrittsbesuch im Weißen Haus - noch vor dem Ukraine-Krieg - über diese Frage gesprochen habe. "Wir sind beide völlig einig, dass Regime Change (Regimewechsel) kein Gegenstand und Ziel von Politik ist, die wir miteinander verfolgen." Es sei die "Sache der Völker und Nationen selber", sich ihre Freiheit zu erkämpfen.
US-Außenminister: Kein Machtwechsel angestrebt
Zuvor hatte bereits US-Außenminister Antony Blinken klargestellt, dass die Vereinigten Staaten keinen Machtwechsel in Russland anstrebten. Es gehe vielmehr darum, dass Putin "nicht dazu ermächtigt werden kann, Krieg gegen die Ukraine oder jedes andere Land zu führen", sagte er.
Russland bezeichnete Aussage von US-Präsident als Grund zur Sorge
Russland hat die Äußerungen von US-Präsident Joe Biden, dass Präsident Wladimir Putin nicht im Amt bleiben könne, als Grund zur Sorge bezeichnet. Die Regierung in Moskau werde die Äußerungen Bidens weiter genau verfolgen, sagte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow am Montag. Biden hatte bei einer Rede in Warschau am Samstag mit der Bemerkung für Verwunderung gesorgt, dass Putin nicht an der Macht bleiben könne.
Kiew (Kyjiw)/Moskau. Biden betonte inzwischen, dass er keinen Machtwechsel in Russland gefordert habe und auch nicht anstrebe. Auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz betonte am Sonntag, weder Biden noch die NATO strebten einen "regime change" an.
(APA/Red)
