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Bewegung im Streit um Krankenkassen

Stöger ist zuversichtlich
Stöger ist zuversichtlich ©APA (Archiv/Hochmuth)
Im Streitfall Kassensanierung scheint es zwischen Gesundheitsminister Stöger und dem Koalitionspartner ÖVP wieder Bewegung zu geben: Wie Stöger am Rande des Forum Alpbach sagte, habe er mit Wirtschaftsminister Mitterlehner und Klubobmann Kopf geredet sowie auch mit Finanzminister Pröll "kurz telefoniert". Er gehe davon aus, dass man bereit sei, jetzt wieder in die Diskussion zu treten, so Stöger.

Inhaltliche Diskussionen zu dem von Hauptverband und Ärztekammer erstellten Sanierungskonzept lehnt er weiter ab: Es gehe nicht darum, über einen Kompromiss zu verhandeln, sondern das vorgelegte Papier umzusetzen. Der Gesundheitsminister zeigte sich zuversichtlich, den Koalitionspartner wieder an Bord zu bekommen: Im Boot sei dieser noch nicht, “aber bereit, sich zu überlegen umzudrehen und zurückzuschwimmen”.

Mitterlehner und Pröll hatten ein Veto gegen das von Sozialversicherung und Ärztekammer ausverhandelte Sanierungskonzept eingelegt und Nachbesserungen verlangt. Die beiden ÖVP-Minister kritisieren, dass das Papier bis 2013 Mehrbelastungen für das Bundesbudget von einer Milliarde Euro enthalte. Eine Einigung soll nach dem Willen von Bundeskanzler Faymann spätestens bis zur Regierungsklausur am 14. und 15. September zustande kommen.

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