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Betrugsprozess gegen Wiener Ärztin wurde vertagt

Wegen Betrugs muss sich eine Wiener Ärztin vor Gericht verantworten.
Wegen Betrugs muss sich eine Wiener Ärztin vor Gericht verantworten. ©APA (Symbolbild)
Eine Ärztin soll die Wiener Gebietskrankenkasse (WGKK) um 245.000 Euro betrogen haben. Der Betrugsprozess wurde nun vertagt, nach Zeugenaussagen steht die Anklage auf wackligen Beinen.
Nicht erbrachte Leistungen verrechnet?
Prozess gegen Wiener Ärztin

Es geht vor allem um “ärztliche Gespräche mit Drogenkranken”, einen Tarifposten, den die Angeklagte abgerechnet, aber nicht in einem Ausmaß in die Tat umgesetzt haben soll, dass dafür eine Abgeltung gerechtfertigt gewesen wäre. Etliche dieser Gespräche sollen sich auf ein “Wie geht’s Ihnen?” – “Gut” beschränkt und teilweise keine Minute gedauert haben.

Ärztin aus Wien wird Betrug vorgeworfen

Die Ärztin behandelt in ihrer Praxis vorwiegend Substitutions-Patienten, die sich in einem Drogenersatz-Programm befinden und von ihr die entsprechenden Mittel verschrieben bekommen. Sie steht auf dem Standpunkt, dass ihr bereits ein Blick genügt, um den Zustand ihrer Patienten zu erfassen. Dafür reiche die Beurteilung der Pupillenweitung, der Haut und des Gangs, mit dem sie sich fortbewegen.

Anklage steht auf wackligen Beinen

Norbert Jachimowicz, Vorstand in der Wiener Ärztekammer und selbst Substitutionsarzt, pflichtete als Zeuge unter Wahrheitspflicht seiner Kollegin bei. Als die Ärztekammer sich seinerzeit mit der Krankenkasse auf einen eigenen Tarifposten für ein ärztliches Gespräch mit Drogenkranken geeinigt habe – derzeit beläuft sich dieser auf 26,40 Euro -, habe man ganz bewusst kein zeitliches Limit vereinbaren. “Das Gespräch kann auch sehr kurz sein. Eine Minute kann sicherlich ausreichend sein”, betonte Jachimowicz.

Der gegenständliche Tarifposten sei geschaffen worden, um Ärzte zu honorieren, die sich auf “diese auffällige Klientel einlassen”, erläuterte Jachimowicz. “Ein Arzt, der das macht, nimmt sehr viel auf sich und geht Risiken ein. Dafür war diese Abrechnung gedacht.” Diese Regelung sei “20 Jahre gelebt worden, ohne dass jemand etwas beanstandet hätte”, bemerkte der Zeuge. Sollte es Usus werden, dass die Kasse die Abrechnung von Substitutions-Ärzten zukünftig derart penibel hinterfragt, “wäre das nicht förderlich. Dann würden sich viele Ärzte überlegen, diese Therapie anzubieten.”

Betrugsprozess wurde vertagt

Nach der Zeugenaussage des Ärztekammer-Vorstands Norbert Jachimowicz wurde der weitere Prozessfahrplan festgelegt. Staatsanwalt Markus Berghammer möchte vorerst nur mehr jene Patienten befragen, die laut Anklage mit der Ärztin überhaupt kein Wort gewechselt haben sollen. Dennoch soll sie der Gebietskrankenkasse diese Patientenbesuche als “Ärztliches Gespräch mit Drogenkranken” verrechnet haben.

Verteidiger Richard Soyer war mit dieser Vorgangsweise einverstanden. Die Verhandlung wurde auf den 10. November vertagt. (APA)

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