Beschluss zu ORF-Gesetz für Donnerstag angesetzt

Unter den Mitarbeitern des ORF ON regte sich am Dienstag wegen der drohenden Einstellung des IT-Portals “Futurezone” Widerstand. In einer Betriebsversammlung wurde über die Konsequenzen beraten.

Auf der Tagesordnung steht das Gesetz am Donnerstagvormittag. Der Grüne Mediensprecher Dieter Brosz signalisierte am Dienstag weiter Zuversicht, allerdings stoße sich seine Fraktion sehr stark an der Abschaffung der “Futurezone”. Hier müsse wohl das maximal mögliche herausgeholt werden, damit die Grünen zustimmen, sagte er. “Es ist offen, wie wir damit umgehen”, so Brosz zur APA.

FPÖ-Verhandler Peter Fichtenbauer blieb optimistisch, dass die Freiheitlichen mit dem Vorschlag mitgehen. Alle großen Brocken seien aus seiner Sicht ausgeräumt, so Fichtenbauer.

Während zu dem Knackpunkt Onlinewerbung mittlerweile weitgehende Einigkeit hergestellt wurde, war am Dienstag weiterhin offen, ob sich ORF und der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) über den letzten Punkt, der sogenannten Regionalwerbung, einig werden. Kommt es bis Donnerstag zu einem Kompromiss, kann dieser noch in das Gesetz eingearbeitet werden, ansonsten bleibt er ausgeklammert. Beobachter und Insider hielten eine Einigung bis zum Plenumstag für unwahrscheinlich.