AA

Berlusconi reicht Rücktritt ein

Drei Wochen nach den Parlamentswahlen in Italien hat Silvio Berlusconi den Weg für Romano Prodi freigemacht: Er reichte am Dienstag formell seinen Rücktritt als Ministerpräsident ein.

Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi habe den Rücktritt angenommen, hiess es in einer Mitteilung aus dem Amtssitz des Staatspräsidenten. Gleichzeitig habe er aber Berlusconi gebeten, bis zur Bildung einer neuen Regierung des Mitte-Links-Lagers von Prodi die Amtsgeschäfte weiterzuführen.

Vor seinem Rücktritt hatte Berlusconi noch den letzten Ministerrat seiner Regierung einberufen und die Ressortchefs über seinen Rücktritt informiert. „Wir waren die beste Regierung in der demokratischen Geschichte Italiens“, erklärte Berlusconi.

„Geht endlich nach Hause“

„Wir werden schärfste Opposition im und ausserhalb des Parlaments führen“, sagte Berlusconi. Er zeigte sich überzeugt, dass Prodi maximal einige Monate im Amt bleiben wird. „Die Zersplitterung der Elf-Parteien-Koalition Prodis wird bald zu Tage treten“, sagte Berlusconi.

Vor dem Regierungssitz versammelten sich einige Anhänger linksorientierter Parteien, die Berlusconi und die Minister nach dem Ende der Sitzung scharf auspfiffen. „Geht endlich nach Haus“, riefen die Demonstranten.

Prodi will sich beeilen

Prodi reagierte auf den Rücktritt Berlusconis erfreut: „Jetzt können wir die neue Regierung nach dem Terminkalender aufbauen, den Ciampi festlegen wird“, sagte Prodi. Er dringt auf eine rasche Regierungsübernahme: „Unser Ziel ist es, am 4. oder 5. Mai bereit zu stehen.“

Zur künftigen Besetzung der Ministerposten gab es bisher nur Spekulationen. Die Spitzenpolitiker der Mitte-Links-Allianz, Piero Fassino und Francesco Rutelli, seien als Vize-Ministerpräsidenten im Gespräch, berichtete die Zeitung „Il Sole 24 Ore“.

Die ehemalige EU-Kommissarin Emma Bonino soll Ministerin für Europaangelegenheiten werden, bekundete jedoch auch Interesse am Verteidigungsministerium. Als sicher gilt, dass der Finanzexperte Tommaso Padoa Schioppa aus der Führung der Europäischen Zentralbank neuer Wirtschaftsminister werden soll.

Streit um Staatspräsidentenamt

Ein heftiger Streit tobt vor allem im Hinblick auf die Wahl des Staatspräsidenten, die Mitte Mai erfolgen soll. Einen Favoriten für das Amt gibt es nicht.

Sowohl von rechts als auch von links wird eine weitere siebenjährige Amtszeit des landesweit hoch geschätzten Ciampi gefordert. Der 85-Jährige hatte eine Mandatsverlängerung allerdings schon mehrmals entschieden ausgeschlossen.

In diesem Fall möchten die Linksdemokraten ihren Kandidaten Massimo D’Alema durchsetzen. Dagegen fordert Berlusconi, dass der neue Präsident keinesfalls aus der Mitte-Links-Koalition stammen soll. Berlusconi hat selbst Interesse an dem Posten signalisiert.

Als einer der aussichtsreichsten Kandidaten gilt der gemässigte Politiker Giuliano Amato, der Unterstützer in beiden Lagern hat. Amato war von 1992 bis 1993 und von 2000 bis 2001 italienischer Ministerpräsident.

Das Mitte-Links-Bündnis des parteilosen Wirtschaftsprofessors Prodi hatte bei den Parlamentswahlen am 9./10. April eine knappe Mehrheit gewonnen.

  • VIENNA.AT
  • Chronik
  • Berlusconi reicht Rücktritt ein
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen