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Berlusconi: Kompromiss für EU-Verfassung

Der italienische Ministerpräsident Berlusconi hat ein Kompromisspapier für den Brüsseler EU-Verfassungsgipfel angekündigt.

Sein Vorschlag erkenne Spaniens und Polens Status als „große“ EU-Staaten an, sagte Berlusconi am Mittwoch in Rom. Den Plan wolle er erst in letzter Minute bei dem am Freitag beginnenden Gipfel auf den Tisch legen. „Dann werden wir sehen, ob die beiden Länder zustimmen.“  

Vor dem Brüsseler EU-Gipfel ist vor allem das Stimmengewicht Spaniens und Polens in der künftigen Europäischen Union umstritten. Die Regierungen in Madrid und Warschau lehnen die vom EU-Reformkonvent vorgeschlagene Lösung ab und wollen an den für sie günstigeren Regeln des Vertrages von Nizza festhalten. Die polnische Regierung hält ein Scheitern des Verfassungsgipfels für möglich, lehnt dafür aber jede Verantwortung ab. Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz warf Deutschland und Frankreich vor, deren Warnungen an die Adresse Polens und Spaniens seien nicht „fair play“. 

Der Londoner „Daily Telegraph“ hatte unter Berufung auf die italienische EU-Präsidentschaft gemeldet, Deutschland und Frankreich wollten im Falle eines Scheiterns in einem „harten Kern“ von EU-Staaten eine weiter gehende Integration durchsetzen.

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