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Berlusconi in Bedrängnis

Italiens Regierungschef und EU-Ratspräsident  Silvio Berlusconi ist in Italien wegen des gescheiterten EU-Gipfels  stark unter Druck geraten.

Die Opposition beschuldigte ihn, das  Semester des italienischen EU-Vorsitzes schlecht gemeistert zu  haben.

Die italienische Präsidentschaft sei nicht in der Lage gewesen,  die Einheit unter den EU-Partnern zu fördern, bemängelte Piero  Fassino, Vorsitzender der oppositionellen Linksdemokraten (DS), der  stärksten Oppositionspartei.

“Schmerzhafte Niederlage”

Das Scheitern des EU-Gipfels sei das Scheitern des italienischen  EU-Vorsitzes. Berlusconi habe den Krieg im Irak unkritisch  unterstützt und dabei zur Spaltung Europas beigetragen. Jetzt ernte  er, was er gesät habe, kommentierte der Chef der Italienischen  Kommunisten (PDCI), Oliviero Diliberto.

Oppositionschef Francesco Rutelli sprach von einer  „schmerzhaften Niederlage“ für Italien. Hoffentlich habe die  italienischen Regierung den Mut, eine Avantgarde aufzubauen, die an  Europa glaube und einen föderalistischen Kern für das neue Europa  bilden könne, meinte Rutelli.

“Kleinkarierte” Opposition

Berlusconis Partei Forza Italia reagierte entrüstet auf die  Kommentare der Linken. Die Worte der Opposition bewiesen wieder  einmal, wie kleinkariert und provinziell die italienische Linke  ist, betonte der Sprecher der Forza Italia, Sandro Bondi.

Auch intern ist Berlusconi allerdings unter Druck geraten. Sein  stark EU-kritischer Verbündeter Umberto Bossi, Chef der  rechtspopulistischen Lega Nord, feierte das Scheitern des Brüsseler  Gipfels. Für die nächsten 20 Jahren sei die Gefahr eines  europäischen Superstaates verbannt.

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