Berlusconi bleibt in der Politik

Der italienische Oppositionschef Silvio Berlusconi hat seinen Anhängern versichert, dass er die Politik nicht aufgeben werde und auch nicht Gianfranco Fini, zu seinem Nachfolger zu ernennen gedenke.

„Die Politik aufzugeben, wäre ein Verrat gegenüber den Italienern, die mich gewählt haben“, sagte Berlusconi nach Angaben italienischer Medien.

Inzwischen arbeitet der Oppositionschef für einen Neubeginn seiner Vier-Parteien-Allianz. Sein Ziel sei, das Mitte-Rechts-Bündnis in eine Parteienföderation umzuwandeln. „Eine Föderation wäre besser als die jetzige Wahlallianz. Heute genügt die Opposition einer einzigen Partei, um jedes Projekt zu stoppen. In einer Föderation besteht die Pflicht, die Beschlüsse der Mehrheit zu akzeptieren, was eine Regel der Demokratie ist“, betonte Berlusconi.

Die nächsten Wochen will Berlusconi der Planung der Teilkommunalwahlen im kommenden Frühjahr widmen. Er zeigte sich des Wahlsieges sicher. „Wir werden um 15 Prozentpunkte besser als die Linke abschneiden. Nach den Teilkommunalwahlen werden wir ernsthaft über die Zukunft unserer Allianz diskutieren“, meinte Berlusconi.

Die christdemokratische UDC und die rechtspopulistische Lega Nord, die Berlusconis Lager angehören, beobachten die Pläne des Oppositionschefs mit Skepsis. „Wir haben andere Prioritäten als die Gründung einer Großpartei im Mitte-Rechts-Lager“, sagte UDC-Chef Lorenzo Cesa. „Wenn Berlusconi die Wahlen gewinnen will, soll er neue Wahlabkommen knüpfen und keine neuen Parteien gründen“, meinte Lega-Chef Umberto Bossi.

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